Tag-Archiv für 'vermittlung'

Wo die Liebe hinfällt

Es klingt wie eine schlechte Soap, wie eine besonders unglaubwürdige Fotolovestory: Der Münchner Nazikader Mike Nwaiser hat eine Beziehung mit einer Aktivistin der Apfelfront. Öffentlich bekannt ist das ganze, seitdem ihm seine Kameraden nach einer Weihnachtsfeier bis in sein WG-Zimmer nachstellten und die beiden dort antrafen. Die Erklärung seiner Nazikumpels dazu steckt voller lustiger Formulierungen, weshalb ich relativ ausführlich zitiere:

Mit Lügen und nicht eingehaltenen Absprachen täuschte „Mike Nwaiser“ uns über Wochen, um sich selbst einen Freiraum für sein Treiben zu erkaufen. Dabei vernichtete er nicht nur sein eigenes Schaffen, welches sich zum heutigen Zeitpunkt als eine wert- und zukunftslose Tatsache entpuppte, sondern brachte auch wissentlich und fahrlässig all die in Gefahr, welche offiziell zu seinem Umfeld zählten. Dies gipfelte während der NPD-Weihnachtsfeier in München am 05. Dezember 2008 in seiner Äußerung, daß eben o.g. Antifa-Aktivistin nicht nur auf dem Weg nach München sei, sondern er ihren zur antifaschistischen Waffe gewordenen Körper in die Wohngemeinschaft guter Kameraden einlassen wird, in der „Mike Nwaiser“ (noch) Untermieter ist. Geschockt von dieser dreisten und normal unglaublichen Mitteilung, mußten wir uns erstmal sammeln und fuhren entschlossen zu eben jener Wohnung, um „Mike Nwaiser“, welcher die Veranstaltung vorzeitig verlassen hatte, zur finalen Rede zu stellen.

Hoffnungen, da wir bis zur letzten Sekunde noch an einen üblen Scherz geglaubt haben, wurden in dem Moment in unzählige Fragmente zerrissen, als wir den Feind Melanie […] inmitten ihrer ekelerregenden Antifa-Arbeit vorgefunden haben. Sofort zogen wir „Mike Nwaiser“ aus dem Bett und stellten ihn im Nebenzimmer zur Rede. Dabei offenbarten sich uns weitere schäbige Abgründe. „Mike Nwaiser“ gestand, daß es sich hierbei nicht nur um die billige Befriedigung seiner Triebe handelte, sondern daß sich ihr perfider Plan bereits in seiner nebulösen Gedankenwelt manifestiert hat. So glaubt „Mike Nwaiser“ allen Ernstes, daß er diese rote Gefahr bereits am 17. Januar 2009 ehelichen und sich mit ihr in kurzen Abständen vermehren kann, ohne dabei auf den vehementen Widerstand vieler nationaler Aktivisten zu stoßen.

So weit, so absurd. Aus dem Rest der Textes der Nazis geht noch hervor, dass sich die beiden wohl via Internet kennengelernt haben, ausserdem soll sich Nwaiser einmal mit dem Chef der Apfelfront getroffen haben. Neben dem klaren Übergriff einfach so jemandes WG-Zimmer zu stürmen wird auch in dem Text angedeutet, dass der sonstige Umgang der vermeintlichen Kameraden eher ruppig war – vermeintliche Nazikameradschaft schlägt eben schnell in Gewalt um. Im Thiazi-Forum, in dem obige Erklärung veröffentlicht ist, wurde eine Zeitlang ziemlich wüst überden Vorfall diskutiert. Dabei verteidigte sich Mike Nwaiser mehrmals, in dem er bekräftigte „ich war, ich bin und ich werde immer nationaler Sozialist bleiben.“ Sollte er irgendwann (z.B. mangels sozialer Kontakte) in linken oder antifaschistischen Kreisen angeschissen kommen, werden sich hoffentlich viele an diese Beteuerung erinnern un ihn entsprechend behandeln. Immer vorrausgesetzt, er ist nicht bald wieder aktiver Nazi – Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.
Womit wir beim nächsten Diskussionspunkt wären. Norman Bordin, NPD München, nutzt die ganze Diskussion für eine Generalabrechnung mit den AN. Er bringt auch ein, dass Nwaiser seinerzeit knapp 1800€ aus der JN-Kasse gemopst habe. Das war damals ziemlich öffentlich, trotzdem epören sich einige Faschos dass der Fall erst jetzt, als Nwaiser eh abgesägt wird, zur Sprache kommt. Pikanterweise wird nicht erwähnt, dass wohl auch AN-Kader Phillip Hasselbach beim Griff in die Kasse dabei, wie auch die AZ berichtet:

Der 21-Jährige [Phillip Hasselbach] begann seine rechte Karriere 2003 in Essen, taucht aber Februar 2006 als Landesvorstand der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) auf. Ende April 2006 wird er gemeinsam mit den beiden anderen Vorständen Mike N. und Hayo K. wegen „finanzieller Misswirtschaft“ abgesägt – Norman Bordin übernimmt den JN-Landesvorsitz.

Nach der Verhaftung der Heines im Fall Mannichl ist Hasselbach wahrscheinlich der letzte verbliebene Kader der AN München. Wie lange er sich in dieser Rolle halten wird ist angesichts seiner schon in Essen erwiesenen Unfähigkeit fraglich.
Wie nicht anders zu erwarten ist der grösste Diskussionspunkt der Nazis plumper Rassismus – Nwaiser wurde, so Bordin „in Berlin-Kreuzberg geboren und entstammt einer Mischlingbeziehung mit palästinenischem Hintergrund.“ Ab Erwähnung dieser langweiligen Tatsache geht es seitenlang um die Frage inwiefern Leute Nazis sein dürfen, die nicht so hundertprozentig „deutsch“ sind. Wer an absurde Konstruktionen wie Volk, Nation und Rasse glaubt, der stösst halt manchmal auf logische Widersprüche.

So weit die Reaktionen der Nazis, kommen wir nun zur Apfelfront. Die Münchner Apfelfront bestätigt im wesentlichen das ganze, sie schreiben dass Melanie nicht mehr bei ihnen aktiv sei. Etwas umfangreicher ist eine Erklärung des Führers der F.D.Ä zu den Vorkommnissen in München. Aus beiden geht hervor, dass die Apfelfront mit ihrem Humor weniger Gespür für reelle Machtverhältnisse hat als ein durchschnittlicher Brief an die Leser der Titanic.
So heisst es etwa: „Es gehört zum Wesen unserer Haltung, einen strikten Unterschied zwischen der Privatsphäre und der politischen Existenz zu machen.“ Zur politischen Existenz eines Nazis gehört strikter biologistischer Sexismus und der feste Glaube an eine entsprechende, patriarchale Arbeitsteilung, dazu gehört mörderischer Antisemitismus und Rassismus und der Wille alles inklusive das eigene Familienleben Deutschland unterzuordnen. Wie soll das vom Beziehungsleben zu trennen sein? Beziehungen finden nunmal nicht auf flauschigen Wolken statt, sondern im gleichen, schnöden Alltag (der dann etwas flauschiger und wolkiger wird) wie alles andere auch.
Der Apfelchef nutzt seine Erklärung auch für einen Seitenhieb gegen die Antifa:

Und dann immer diese Paranoia! Glaubtet Ihr wirklich, dass sich unsere Bewegung für Eure Daten interessiert? Haben wir nicht ausreichend deutlich gemacht, dass Hausbesuch-Antifa-Militanz-Style wider unseren Geschmack ist? Glaubtet Ihr wirklich, es krabbelt jemand zu Herrn NwAiser ins Bett oder man sitzt mit ihm in der Küche, um ihn auszuhorchen? Gähn, das sind ja Zustände wie in der ultralinken Szene, die fühlen sich auch dauernd abgehört und hausdurchsucht.

Zunächst mal – die Antifa fühlt sich nur überwacht, belauscht, bespitzelt, gerazzt oder sonstwie von Repression betroffen. Dann ist der direkte Vergleich Faschos-Antifa mal wieder miesester, bürgerlicher Totalitarismus, mit dem sich der Apfelfront-Führer auf den Seiten der FAZ sicher gut ausbreiten dürfte.

Im Bezug auf die Apfelfront wirft die Affäre einige Fragen auf. Was für ein Umgang mit Faschos wird da so gepflegt, ist das ein isolierter Vorfall dass eine Aktivistin über einen langen Zeitraum im Internet mit Faschos schwatzt? Was für einen Umgang haben die mit (nicht nur ihren) Daten – wenn der Apfelchef über die „Paranoia“ der linken schreibt und eine Kameradin mit vollem Namen bekannt macht, ist das ein deutliches Indiz dafür dass die Apfelfront insgesamt einen schludrigen Umgang hat, einzelne Aktivist_innen sollten sich überlegen ob das in ihrem Sinne ist. Was soll die Abgrenzung von autonomen Antifas über die allseits so beliebte Gewaltfrage, bzw. die eigene Stilisierung als friedlich? Wie repräsentativ sind die oben verlinkten Erklärungen für die Apfelfront, steht ihr hinter allem was euer Führer so hinausposaunt? Und was zu Teufel vermittelt die Apfelfront, ausser einer Verharmlosung der Nazis?

Dieser Text soll keine Generalabrechnung mit der Apfelfront sein, sondern eine Diskussion anregen. Eine Diskussion, die logischerweise nicht im Internet geführt wird, sondern in antifaschistischen Zusammenhängen und direkt mit den Aktivist_innen der FDÄ. Diese Auseinandersetzung hat zwar längst nicht soviel Unterhaltungswert wie die Soap, die wir erleben durften, ist aber einfach nötig.

Pervers als Selbstbezeichung?

Anhand der Parole „Wir bleiben unserm Motto treu, queer, pervers, und arbeitscheu!“, die bei den Aktionen gegen den 1000 Kreuze Marsch viel gerufen wurde, kam kürzlich folgende Frage auf: Ist es ok, macht es Sinn den Begriff pervers so offensiv für sich zu verwenden und damit zu versuchen ihn positiv zu drehen?
Meine Antwort auf die Frage war ein klares Ja – Mich interessiert aber, wie das andere sehen, daher stelle ich die Frage auch mal dem Internet. Dazu kommt, dass mir nie Text zu dem Thema untergekommen ist (gender studies oder queer theory standen noch nie auf meinem Lehrplan), wenn wer einen guten weiss – her damit.

Um mal meine Position zu skizzieren: Platt gesagt bedeutet „pervers“ einfach mal abweichend von der Norm, und wird meistens sexuell konnotiert verwendet. Damit ist der Begriff nahe an der Bedeutung der Vokabel „queer“ im englischem Sprachraum, bevor sich diese von, nun ja, queeren Aktivist_innen angeeignet wurde. Ander als der Begriff „pervers“ bezog sich „queer“ immer expliziter auf nicht heterosexuelle Lebensweisen, im deutschen Sprachraum wird „queer“ (meiner Beobachtung nach) zum Teil auch als Synonym für „LesBiSchwul“ bzw. „schwullesbisch“ verwendet. Weil „queer“ in den deutschen Sprachraum eben über die subversive Aneignung rübergeschwappt ist, und die negative Konnotation wie im englischen hier nicht so stark hatte, kann im deutschen logischerweise nicht von der subversiven Aneigung eines negativ besetzten Begriffes gesprochen werden.
Anders bei der (positiv besetzten) Verwendung des Wörtchens „pervers“: Diese vermittelt meiner Meinung nach, dass Normalität und Abweichung nicht unsere Massstäbe sind.

Für mich noch unentschieden ist die Frage, in welchen Zusammenhängen die Aneigung des Begriffs „pervers“ Sinn macht, und in welchen nicht. Die oben zitierte Demopraole, gerufen von einem eher bunten Mob fand ich super, die gleiche Parole im schwarzen Block – ich wär mir nicht so sicher.
Ebenso unklar ist mir, wie gut oder schlecht die oben erwähnte Vermittlung tatsächlich funktioniert. Last not least formuliert die Selbstbezeichnung als „queer, pervers und arbeitscheu“ auch einen diffusen Anspruch. Wären wir (die wir z.B. actions wie die oben erwähnten machen) wirklich gerne queer und pervers, oder bringen wir damit Sachen in Verbindung mit denen wir lieber nichts zu tun haben?

Bei München pervers sowie bei schwul, pervers, und arbeitscheu ahne ich wie sie es halten (aber auch hier interessiert mich feedback) – was meintder Rest dazu?

Antifa heisst: ein Haufen linker basics, eine Portion Militanz, schwerpunktmässig gegen Nazis

Aktuell wird in der linken Bloggosphäre viel und hitzig über den Text „Antifa heisst radikale Gesellschaftskritik“ der Leibziger Antifagruppe LeA diskutiert, im*moment*vorbei hat dazu jede Menge links. Den Text gibt es im akutellen Antifaschistischem Infoblatt AIB, online gibt es ihn bislang wohl nur dank der Scanbemühungen von einblog (als .doc). Entstanden ist das Werk als Beitrag zur Diskussion unter dem Motto „Antifa heisst …“, die seit Sommer `07 im AIB geführt wird.
Um die Diskussion grob verkürzt zusammenzufassen: Die Kampagne NS-Verherrlichung stoppen! (NSVs!) eröffnete die Diskussion mit der These, dass die antifaschistische Praxis in der Krise ist – Rechte Grossveranstaltungen bleiben unwidersprochen, es müsse darum gehen gesellschaftlich zu intervenieren und Kräfteverhältnisse zu verschieben, eine militante Pose sei dabei oft eher im Weg. Die Bestimmung, wann und wo antifaschistisch interveniert wird, richtet sich demnach nicht nach der Frage der politischen Bedeutung eines Nazievents, sonder nach der Frage „wo was geht.“
Die Antifaschistische Linke Berlin ALB antwortet darauf mit dem Text Antifa heisst … Angriff!: Es müsse sehr wohl darum gehen, gesamtgesellschaftlich zu intervenieren – aber dazu kommt es nach Meinung der ALB darauf an, Mobilisierungsfähig zu sein, darauf dass „was geht“. Grossevents mit direktem NS-Bezug haben nach Einsachätzung der ALB weniger Bedeutung als Naziaktionen mit einem direkten Bezug zum Alltag der Leute. Antifaarbeit beinhaltet Arbeit in breiten Bündnissen, die autonome Antifa müsse dabei aber ihr eigenes Profil, die Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft der Nazis entspringen, schärfen.
Die Göttinger Antifaschistische Linke international ALI argumentiert ähnlich der ALB, konkretisiert aber ein paar Punkte in ihrem Text Antifa heißt… zusammen kämpfen, auf allen Ebenen, mit allen Mitteln! Die ALI versteht sich als Teil einer Weltweiten Linken, linksradikale Antifa funktioniert nur in der Einbettung in einen breiten linksradikalen Ansatz. Bündnisse dienen nicht nur der Intervention, sondern sind selber Schauplatz gesellschaftlicher Auseinandersetzungen, die Antifa kann in diese Auseinadersetzungen ihren Aktivismus und ihre Militanz als „Verhandlungsmasse“ einbringen. Wie auch die ALB sieht die ALI linke, antifaschistische Kulturarbeit als wesentlich, weiter benennen sie die Polarisierung zwischen Antideutschen und nicht-Antideutschen als klares Problem für Bündnisse und Mobilisierungen. Die Beiträge von ALI und ALB legen eher über die bestehende Praxis Rechenschaft ab, als Impulse für eine Weiterentwicklung zu geben.
Die LeA schliesslich sieht ein ganz grundlegendes Problem in der Diskussion: Die Wirksamkeit von Anti-Naziaktionen ist kein poliitscher Massstab. In den bishereigen Diskussionsbeiträgen werden die zu mobilisierenden Menschen als Manövriermasse betrachtet, nicht als Genoss_innen. Erst müsse Mensch eine Kritik an der Gesellschaft entwickeln, aus der dann auch eine Kritik an den Nazis folgt, ansonsten kommt Affirmation der bürgerlichen Gesellschaft heraus. Ohne eine solche Gundlage ist die geführte Diskussion nichts als eine Bestätigung der gewohnten Praxis, eine Entwicklung von Strategien damit sinnlos. Diese Diskussion muss von denen geführt werden, die auch praktische (Antifa-)Politik machen, eine Trennung in Theorie- und Praxisgruppen wäre falsch.

Damit, dass es für eine linke Antifaarbeit nicht darum gehen kann, Nazis nur als Abweichung vom demokratischem Normalzustand zu skandalisieren, benennen die LeAs einen wichtigen Punkt.
Meine Probleme mit dem Text fangen da an, wo sie die affirmative Haltung zur bürgerlichen Gesellschaft beklagen, die einge Antifagruppen ihrer Meinung nach einnehmen. Sie machen nämlich nirgends klar, worin präzise diese Affirmation besteht, die sie den anderen Gruppen vorwerfen. Durch die Bündnis- oder Öffentlichkeitsarbeit? Durch die Schwerpunktsetzung auf Nazis? Selber geben sie, anders als die restlichen Diskussionsteilnehmer_innen keinen einblick in ihre Praxis, und nehmen sich dadruch aus der Diskussion raus. Der Mainstream der autonomen Antifabewegung jedenfalls arbeitet zu recht vielen verschiedenen Themen, das berühmte „… mehr als gegen Nazis“ ist eben keine Floskel sondern eine Zustandsbeschreibung, diese thematische Breite ist ja auch Ausdruck einer Kritik, die die ganze Gesellschaft im Blick hat.
Auch auf theoretische Ebene lässt sich die LeA nicht so richtig in die Karten schauen, ihre Kritik an der Gesellschaft umreissen sie nicht viel genauer als ALI oder ALB. Bei mir entsteht der Eindruck, dass die LeA ein allgemeines Theorie- oder Kritikdefizit in der Antifabewegung wahrnimmt, dieses aber nicht so richtig festmachen kann. Ihr Beitrag jedenfalls ist dann auch eher moderierend als inhaltlich.
In der Frage, wie grundsätzlich die Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft ist, haben aber interessanterweise alle vier Beiträge eine Leerstelle gemeinsam, nämlich dass eine emzipatorische Bewegung natürlich auch Teil dieser Gesellschaft ist, und sich entsprechend mit Hierarchien, Sexismus, Klassenverhältnissen etc. untereinander herumschlagen muss. Denn „Wer in Anspruch nimmt, linksradikale Politik zu betreiben, muss sich an linksradikalen Inhalten messen lassen“ (LeA), und die stehen halt nicht nur in Aufrufen, sondern werden gelebt, mal mehr, mal weniger.
Diese Leerstelle überrascht bei der LeA eigentlich am wenigsten, lassen sie doch ihre eigene Subjektivität am weitesten aussen vor:

Wer es mit Gesellschaftskritik ernst meint, muss die Reflexion antifaschistischer Praxis auch von diesem Standpunkt aus vornehmen. Das bedeutet, die Schädigungen, die sich aich aus dem gesellschaftlichen Prozess ergeben, zu skandalisieren und mit der Beseitigung ihrer Gründe auch die Änderung der Gesellschaft selbst ins Auge zu fassen. Das Vorkommen von Neonazis ist dafür eine praktische Hinderung und der Grund für eine reale Schädigung anderer Leute, der ohne Frage auszuräumen ist. Vernünftig ist, sich dafür geeignete Mittel zusammenzusuchen.

Was hier mit „realer Schädigung“ trocken umschrieben wird, ist ein Grund für ziemlich viel Wut, Hass und auch Angst gegenüber der Nazibagagge, wie gegenüber anderen Teilen der bürgerlichen Gesellschaft. Das auszublenden wäre dann gleich die nächste reale Schädigung – wem geht’s schon auf Dauer gut damit, sowas zu unterdrücken? Natürlich sollten wir mit dem Kopf entscheiden, was wir tun und was nicht – aber dabei eben auch so ehrlich sein und anerkennen dass wir nicht ausserhalb der Verhältnisse stehen, die wir bekämpfen.
Theoretisch am nachvollziehbarsten ist für mich noch die Kritik, dass wenn mensch in den Mobilisierungen auf taktische Erfolge gegen Nazis setzt, leicht ein ebenso taktisches Verhältnis zu den mobilisierten Mitstreiter_innen entsteht. Gleichzeitig fällt es mir schwer, diese recht abstrakt formulierte Kritik auf eine konkrete Praxis anzuwenden. Wer wird hier zu Manöviermasse, wie könnte ein anderer Umgang aussehen? Wieder mal hat die LeA nicht viel mehr zu sagen, als eine grundsätzlich kritische Haltung einzufordern.
Die Kernforderung, mehr als nur ein paar gesellschaftskritische basics abzuklären, bevor über antifaschistische Strategien oder Bündnisse geredet wird, ist nicht falsch, aber auch nicht furchtbar originell. Gleichzeitig lässt die LeA wenig über sich selbst durchblicken, der Text könnte genau so auch von einer reinen Theoriegruppe geschrieben worden sein. Damit ist es schwierig, dass was die schreiben auf eine konkrete Praxis runterzubrechen. Für mich neue Impulse für die Antifaarbeit habe ich bei der Lektüre jedenfalls nicht mitgenommen.
Um nochmal zurück zu sonstigen Debatte zu kommen, ALI, ALB und NSVs! habe in ihren Beiträgen klar gemacht, wo sie sinnvolle Schwerpunkte für Antifaarbeit sehen, und warum. Spannend wäre auch die Frage, wie verschiedene Zusammenhänge nach aussen gehende Kampagenen einerseits und Szenepflege bzw. Kulturarbeit anderseits gegeneinander gewichten, sowie die Gewichtung zwischen Antifa und anderen Politikfeldern.
Eine weiteres Thema, das sich durch die ganze Debatte zieht, ist die Mobilisierungsfähigkeit zu verschiedenen Aktionen und Themen. Interessant wäre hier, wie es verschiedene Antifazusammenhänge schaffen, oder zumindest versuchen, Leute nicht einfach zu mobilisieren, sondern in Diskussionen und Vorbereitungen aktiv miteinzubeziehen.

Um diesen langen Beitrag mal zu einem unrühmlichen Ende kommen zu lassen – ein paar der Diskussionen über den gleichen Artikel in anderen blogs waren hart bescheuert oder auch einfach nur ausufernd. Ich habe darauf keinen Bock, wenn ihr Anmerkungen habt haltet sie kurz, themenbezogen und undissig, Mit Zensur in meiner Kommentarspalte habe ich nämlich gar kein Problem.

Nachtrag – Linkspam!
Ein paar der diversen anderen Bloggosphären-Reaktionen auf den LeA-Text. Auf verschiedenen blogs – u.a. Schildkröte, Bauhaustapete und im*moment*vorbei wurde der Text nur angepriesen, bei den beiden letzten entspann sich dann eine zerfaserte, wenig ziehlführende kommentarspaltendiskussion – mir war die Zeit zu schade sie zu lesen. Rockstar hat noch die Kritik, dass die LeA sich für einen neuen „revolutionären Antifaschismus“ starkmacht.

Antifa heisst …

Letzten Herbst veröffentlichte die Kampagne NS Verherrlichung stoppen! ihren Text Antifa heisst … !, eine Kritik an der derzeit praktizierten Antifa-Arbeit. Alle organisierteren Antifas haben sich wahrscheinlich schon zehmal die Köpfe darüber heiss geredet, allen anderen will ich den Text mal ans Herz legen.

Dress for the moment

Mit dem sog. „Militanzverbot“ im neuen Bay. Versammlungsrecht sollen schwarze Blöcke verboten werden können. Dieses Verbot wurde von Münchner Anwält_innen kritisiert und auf die Schippe genommen, durch posing als „the real black block“, mit Roben und Kapuzis. Andere kritisierten das Gesetz durch eine kleine Demonstration die mit geringer TeilnehmerInnenzahl, rein weißen Transparenten, zugeklebten Mündern und einem (wie üblich) martialischen Polizeiaufgebot für Aufmerksamkeit bei den PassantInnen sorgen konnte.

Weniger nach dem Geschmack der Polizei war eine unangemeldete Demonstration, die am frühen [Samstag-]Abend in München Schwabing stattfand. Rund 70 Personen [- eher die Hälfte -] setzten sich kurz vor 19 Uhr an der Münchner Freiheit in Bewegung. Mit Parolen wie »Schluß mit dem deutschen Ordnungswahn – selbstbestimmt statt untertan« und »Wir demonstrieren, wo wir wollen« zogen sie knapp zehn Minuten durch das Viertel, bevor die Polizei mit Blaulicht und Sirene anrückte. Nachdem sich die Demonstration blitzartig aufgelöst hatte, verfolgten mehrere Streifenwagen mutmaßliche Teilnehmer.

Schreibt die Junge Welt über den Abschluss des Aktionstages gegen das neue Versammlungsgesetz. Luzi-M kommentiert die gleiche Aktion etwas weniger optimistisch:

Am frühen Abend gab es noch eine Flash-Mob-artige Spontan-“Demonstration“ in Schwabing statt. Ein Mini-Black Block versammelte sich auf der Hohenzollernstraße hinter einem Fronttransparent und rief einige Parolen, die nur teilweise mi dem Versammlungsgesetz zu tun hatten. Als nach gerade einmal einer Minute die Polizei von hinten nahte, war es mit der zur Schau gestellten Militanz auch schon wieder vorbei und die „Demo“ zerstreute sich. Ob damit irgend etwa vermittelt werden konnte, bleibt unklar.

Fronttranspi der Demo durch Schwabing
Die Frage, was die Mini-Demo vermittelt hat ist berechtigt, gab es doch ausser dem Fronttranspi wenig themenbezogene Vermittlung nach aussen. Das geplante Versammlungsgesetz zielt mit dem sog. „Militanzverbot“ auch darauf, schwarze Blöcke zu verbieten, da liegt es nahe zu zeigen dass mensch sich diese Form der Demo nicht so einfach verbieten lassen wird. Und tatsächlich haben die letzten Monate und auch der vergangene Samstag gezeigt, dass kleinere unangemeldete Demos durchaus machbar sind.
Aber dieser Block vermittelte keine kollektive Stärke: Nicht nach aussen, dafür war er zu klein. Nicht nach innen, dass hat die plötzliche Auflösung der Demo gezeigt. Grundsätzlich ist es ja gut, dass die Leute vorsichtig sind und versuchen sich Kontrollen zu entziehen. Ein bisschen weniger schreckhaft wäre aber auch gegangen, es war ja nicht so, dass ein Kessel unmittelbar bevorgestanden wäre. In dieser Form, und bei so einer paranoiden Stimmung wirkt das „böse“, entschlossene Auftreten absurd, es macht keinen Sinn, und auch keinen Spass.
Die unangemeldeten Mini-Demos sind ein guter Anfang, die Vermittlungsebene ist alerdings noch ausbaufähig. Und dazu gehört auch, dass sich alle Beteiligten überlegen welches Auftreten gerade Sinn macht, und nicht reflexartig zum schwarzen Kapuzi greifen. Der macht oft genug Sinn, z.B. wenn es am ersten Mai nach Nürnberg geht, aber eben nicht immer.

Noch eine andere Entpolitisierung

Darüber, dass auch Clowns nicht der Weisheit letzter Schluss sind, wenn es um die Vermittlung von Inhalten geht, habe ich ja schonmal was geschrieben. Wie schauts mit friedlichen Massenblockaden aus? Während Blockaden ein Stück weit eine sich selbst vermittelnde direkte Aktion sind

so kann dennoch auch der Einwand Tazio Mueller & Kriss Sol (A tale of two victories?(5)) nicht gänzlich von der Hand gewiesen werden, dass die BlockG8-Blockaden medial weniger als „material disruption“ denn als „cheerful theatre for the articulation of tamed dissent“ (6) dargestellt wurden. Der medialen Entstellung im Sinne der herrschenden Zustände entgehen also weder die militanten Aktionsformen noch der zivile Ungehorsam – nur jeweils unter umgekehrtem Vorzeichen.

(Reflexions on Rostock – eine überaus lesenswerte Nachbereitung von Heiligendamm.)

Eine andere Entpolitisierung ist möglich

Eine Argumentationskette ist zur Zeit omnipräsent: In Rostock hat’s am 2.06 gekracht, deshalb waren keine Inhalte in den Medien präsent, und deshalb hat Schäuble innenpolitisch leichte Hand mit den nächsten Verschärfungen. Zuletzt habe ich mich hier darüber geärgert.
Nur kurz zum ersten Teil, „weil Gewalt keine Inhalte in den Medien“, eine kleine Widerlegung. Eine andere gibts bei juli. Aus der Berichterstattung zu den Demos gegen die Siko kann mensch eigentlich reichhaltige Erfahrungen schöpfen, wie präsent oder nicht präsent unsere Inhalte in den Medien sind, ganz ohne Krawall. War eigentlich als kurze Notiz geplant, aber dann ist mir immer mehr eingefallen.
An Ausschreitungen ist hier selten mehr passiert als Schlägerien um Seitentransparente, ein fotogenes brennendes Auto konnte der internationalistische Block nie liefern1. Trotzdem kreiiert die Presse alljährlich ein inhaltfreies Drame in 3 Akten:

1 Akt
Mit dem Tenor „die schon wieder“ wird von der Mobilisierung gegen die Konferenz berichtet, die Formel „ritualisierte Proteste“ darf dabei nie fehlen. Von den Inhalten der Mobilisierung schaffen es immerhin 2-3 Schlagsätze in die grösseren Artikel.
Der erste Akt schliesst mit den üblichen Ankündigungen der Polizei – „hautenge Begleitung“, „Deeskalation durch Stärke“, die City mit Bullen zuscheissen. Die Verlautbarungen der Polizei werden unhinterfragt in der Presse übernommen.
2 Akt
Der 2 Akt wird mit einem repressiven Paukenschlag eingeläutet, z.B. eine Durchsuchung des Marat (2004, 2007) oder eine besonders absurde Repressionsandrohung. Je nach Laune in den Redaktionen wird kritisch darüber berichtet, oder garnicht2. Immerhin: 2006 waren es Genoss_innen, die durch die Umbenennung von Strassen mit Kolonialnamen (z.B. von Trotha Str. in Herero Str.) eine gute Presseresonanz erziehlten. Damals half auch ein pöbelnder CSU-Stadtrat mit, der Aktion die gebührende Aufmerksamkeit zu bringen.
Nach diesem Auftakt kommt dann das eigentliche Wochenende, und in den Medien präsentiert sich ein bunter Dreiklang aus Hofberichterstattung, Fasching und Polizeipresse. Der Reihe nach: Über die Kriegskonferenz wird nicht nur berichtet, was dort so besprochen wird, sondern auch was es zum Essen gab oder wo Hillary Clinton zum Einkaufen war (eine Seite lang). Von den Demos gibt es dann ein obligatorisches Foto vom bösen internationalistischem Block, und ein buntes Allerlei aus kostümierten Demonstrant_innen. Seitdem rebel clowning in ist, sind themenbezogene Kostüme, oder welche die einen Inhalt vermitteln, komplett aus den Bildberichten verschwunden. Der Textteil der Artikel wird von der Presseabteilung der Polizei bestritten, in den guten Jahren wurde erwähnt worum es in den Reden so ging. Eine weitere Konstante ist die Verniedlichung der Proteste, als von ganz jungen – also implizit naiven und ahnungslosen – Leuten getragen.
3. Akt
Im Epilog schliesslich trällern Polizeigewerkschaft und Einzelhandelsverband ihr berühmtes Duett „Wenn die Konferenz irgendwo auf dem Land stattfindet müssen die Polizisten nicht so viele Überstunden machen und der Einzelhandel erleidet weniger Umsatzeinbussen“, sofort gefolgt von der Arie des Polizeichefs (in Moll) „Aber nein, eine Verlegung der Konferenz würde bestimmte Personenkreise bestätigen“.

Im Ernst: Das ist kein vollständiger Abriss der Medienpräsenz der Sikomobilisierung, sondern eine total einseitige Polemik. Wers genauer haben will, dem oder der empfehle ich die Broschüre „In Bewegung bleiben“. Nur, grundsätzlich interessiert sich die Presse für Fakten und Bilder, und will dafür möglichst wenig tun. Was wir als Inhalte bezeichnen, und gerne da unterbringen würden, sind keine Fakten (aus deren Wahrnehmung) sondern Behauptungen. Die sind dann interessant, wenn sie von einem Promi kommen – enter Peter Wahl. Und weil Presseleute keine Zeit haben, irgendwas zu recherchieren müssen sie gefüttert werden – und die Bullen haben nun einmal die besseren Presseabteilungen. Ereignisse wie die Siko, wo es bislang nie ernsthaft gescheppert hat, sind in der Presse ein einziges Polizeiszenario – was willst du von einer Demo wie in Rostock, wo es einen „handlungsfähigen schwarzen Block“ gab erwarten? Last not least, da wo Presseleute etwas anderes machen als PEs zu kopieren, sind sie sehr kreativ und stricken an den altbekannten Narrativen über linke – jung, naiv, gewaltbereit…
Zu behaupten, da sei die Gewalt der Hauptgrund, dass unsere Inhalte zu kurz kommen, halte ich deshalb für falsch. Für unsere Inhalte brauchen wir unsere Medien, in den bürgerlichen kriegen wir unter dass etwas scheisse läuft3 und dass es uns gibt. Letzteres hat in Rostock geklappt.

  1. Immerhin wurden Pressefotograf_innen und Kameraleute oft von den Bullen über bevorstehende Angriffe informiert, damit sie sich schonmal in Position für gute Bilder begeben konnten.. [zurück]
  2. Die Ankündigung von Polizeichef Schmidbauer 2004 „Berufsdemonstranten“ in Gewahrsam nehmen zu wollen, war der SZ kaum eine Zeile wert. 2007 aber vielen die Durchsuchungen von 13 Objekten in München in eine Phase in der im Lokalteil der SZ eh kritisch über die Polizei berichtet wurde, entsprechend positiv (für uns) war das Medienecho. [zurück]
  3. Nach deren Kriterien scheisse: z.B. besonders krasse Abschiebungen können skandalisert werden, aber nicht der Unfug von Volk, Nation und Grenzen.[zurück]