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Ach …

Bloggen macht längst nicht mehr soviel Spass wie einst, meine halbe blogroll sieht das wohl auch so und hat sich vor JAhren verabschiedet. „Cutting to the core of an issue without delivering anything useful is the very soul of bloggerdom“ (Bruce Stirling/Rudy Rucker) – in diesem Sinne ein paar mittelsteile Thesen, falls ich Bock hätte sie auszuführen:

Die autoritäre Scheisse, die auf dem Grenzcamp gelaufen ist und mit „critical whiteness“ legitimiert wurde ist nur vorerst das dümmstmögliche was sich aus diesem Diskurs machen lässt – wenn der Sprechverbots- und Selbstpositionierungsquatsch mit den üblichen drei Jahren Verspätung in München ankommt wird jemand was noch blöderes draus machen.

Seit Jahren ist „eigentlich“ niemand mehr „so richtig“ antideutsch, „halt schon antinational aber jetzt nicht so wie (lokale Bahams Karikatur)“ … dann entdeckt die IDF das web 2.0 für die eigene Propaganda, und die ganzen Kiddies (fight ageism!) Rotzlöffeln teilen das munter auf facebook, versehen mit originellen Zitaten der kritischen Theorie: Yay! Strike! Zack!
Beschissene Kriegsultras allesamt.

Apropos Pöbeln: Keine autonome Münchner Gruppe wagt sich in ein Bündnis in dem es keine absolute Hegemonie eben solcher Gruppen gibt. Aber mit inhaltlichen Gründen kann auch niemand aufwarten. Beweist mir das Gegenteil, konfliktscheues Pack!

Die Absurde Sitte (gesehen auf Maedchenmannschaft) umstrittene Begriffe (z.B. slut) oder das Wort Vergewaltigung nicht mehr auszuschreiben (sl*t, V*rg*w*lt*g*ng, r*p* …) hilft niemandem, schützt niemandem, verhindert keine Trigger (weil lesbar ist das allemal, wenns darum ginge) und hat nichts mit Sprachkritik zu tun und alles mit einem absurden Sauberkeitsbedürfnis.

Zurück zum web 2.0: Wo ich angefangen habe zu bloggen waren das noch blogs und nicht soziale Netzwerke . Heute verlegen alle ihren internet Konsum in die treusorgenden Hände von Datenhändlern wie facebook oder google, die Feudalheren der digitalen Welt. Niemand mehr kann RSS auch nur buchstabieren, und folglich wird das hier auch niemand lesen.

Luzi-M erklärt sich

Luzi-M reagiert auf auch von mir geäusserte Kritik an ihrem Jahresausblick – hier die Ergebnisse ihrer Diskussion:

Es ist richtig, dass nicht unerhebliche Teile der Linken die Bedrohung Israels durch das iranische Regime nicht ernst genug nehmen, herunterspielen oder leugnen. Eine Antwort auf diese Drohungen und diese iranische Agenda lassen insbesondere antimilitaristsche Linke nicht erkennen.
Dies aber kann und darf für progressive Linke kein Grund sein, ein kriegerisches Vorgehen gegen das iranische Regime gutzuheißen oder zu rechtfertigen.
Aus der historisch einmaligen Situation des deutschen Nationalsozialismus und des zweiten Weltkrieges lässt sich kein Kanon irgendeiner „progressiven“ Kriegsführung für heute ableiten.
Eine emanzipatorische Linke sollte auf antifaschistischer und antimilitaristischer Grundlage Position gegen die iranischen Ausfälle gegen Staat und Bewohner_innen Israels finden und beziehen. Dazu gehört der Kampf gegen atomare Aufrüstung ebenso wie die Ablehnung des (westlichen) Kriegsgetöses.
Bei aller „Sorge“ bleibt es die vorrangige Aufgabe einer antifaschistischen Linken hier, gegen antisemitische Argumentationsmuster hier und auch in der hiesigen Linken anzukämpfen.

Ich finds ok.
Für die Behauptung, vor allem antimilitaristische Linke würden Irans Atomprogramm leugnen finden sich zu viele Beispiele, aber auch ein paar Gegenbeispiele – wir hatten schon anno dunnemal (2005?) auf der Siko Redebeiträge gegen das iranische Atomprogramm gehört haben und speziell Siemns Rolle darin wurde erst letzten Herbst auf der war starts here1 Fahrraddemo benannt.
Ich kapiere allerdings nicht (und wadenbeissen ist die vornehmste Aufgabe des bloggers!) warum ein Artikel wie der kritisierte dann druchrutscht.

  1. zum Text des Redebeitrags müsst ihr euch durchklicken wegen doofen cms. Kampf dem Java! [zurück]

Entweder Oder Nochmal

Als Nachschlag hierzu, aus einem jüngst erschienenen Positionspapier:

Der Krieg beginnt hier … im entweder oder

Die bipolare Logik, die jeder kriegerischen Situation innewohnt, wurde vor kurzem wieder in der Diskussion um den NATO-Krieg in Libyen deutlich. In dem autonomen Positionspapier „Den Krieg, den alle lieben“ wird dieses Dilemma des Entweder-Oder auf den Punkt gebracht: „Wer gegen Gaddafi ist, ist für Demokratie. Wer gegen die Intervention der NATO ist, ist für Gaddafi und Massenmord. Wer die Interventionen der NATO in einen kolonialen Kontext setzt, ist ein verkürzender Antiimp. Wer gegen einen verkürzten Antiimperialismus ist, ist antideutsch. – Genau dieses Schwarz-Weiß-Denken ist kompatibel mit einer militarisierten Weltsicht.“ Dieses Denken blendet historische Kontexte aus und erzwingt Positionierungen innerhalb einer Kriegslogik, die sich auch in den medialen Inszenierungen widerspiegelt.

Auch wenn wir den NATO-Staaten natürlich keine humanitären Anliegen bei ihren Interventionen unterstellen, steht das Beispiel Libyen trotzdem für die Schwierigkeiten einer linken Positionierung. Wir halten die Aufstände gegen die Diktaturen in den arabischen Ländern für richtig und wichtig. Unsere Sympathie ist auf Seiten der emanzipatorischen sozialen Bewegungen in der Region. Auch wir wissen, dass die Militarisierung des Konfliktes in Libyen stark vom durch den „Westen“ hochgerüsteten Gaddafi-Regime ausging und uns ist klar, dass die Aufständischen diesem militärischen Druck vermutlich nicht lange Stand gehalten hätten. Obwohl wir auf dieses Problem zur Zeit keine praktische Antwort geben können, halten wir an einer prinzipiellen Ablehnung kriegerischer Interventionen fest!
Wir weigern uns, eine vorgegebene Position im kriegerischen Feld zu beziehen. Wir sind gegen jeden Krieg! Krieg – egal unter welchem „humanem“ und „demokratischen“ Label er vermeintlich geführt wird -   führt immer zur Eskalation von Gewalt und zur verschärften Militarisierung von Gesellschaften. Die Militarisierung des Aufstandes markiert in aller Regel bereits sein Scheitern. In der Form der militärischen Niederschlagung des alten Regimes ist eine erneute Gewaltherrschaft bereits angelegt. Der von den verschiedensten Aktivist_innen vor Ort erkämpfte Raum für Veränderung wird begrenzt und emanzipatorische Kräfte verlieren an Einfluss.
Was kann man in diesem Kontext unter einem neuen Internationalismus verstehen?
Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen u.a. in Syrien, Libyen, Tunesien, Iran und Ägypten, die gegen  die autoritären Regime in ihren Ländern auf die Straße gehen!  Für uns ist es wichtig, Netzwerke zu knüpfen und solidarisch zu sein mit emanzipatorischen Bewegungen, die für Freiheit, Würde und soziale Rechte kämpfen. Deshalb finden wir den Versuch spannend, sich mit den Akteur_innen des Aufstands direkt auseinanderzusetzen. Wir solidarisieren uns mit denjenigen Kräften, die sich jeglicher Bevormundung – durch autoritäre Regime, „westliche Demokratiekämpfer“ und fundamentalistischer Vereinnahmung – verweigern! Soziale Kämpfe sind dabei überall ein wichtiger Teil einer antimilitaristischen Perspektive, denn es geht um eine weltweite Umwälzung der herrschenden Verhältnisse von unten. 

Do the Math

Entweder Oder

Was ist besser? Ein möglichst präzises Vorgehen des VS gegen Nazis, oder der Rückzug aller Spitzel?

Was ist besser? Hartz 4 abschaffen (passiert eh nicht), oder 2,50 € mehr für neue Schuhe?

Was ist besser: ein möglischst präzises militärisches Vorgehen gegen das iranische Regime und sein Atomwaffenprogramm oder ein weiteres Gewährenlassen?

Wie präzise war eigentlich das letzte „möglichts präzise“ militärische Vorgehen?

Zum Kotzen, auf was für einen Hund manche Linke mittlerweile gekommen sind: Bei vielen Themen vor der eigenen Haustür maximalistisch und radikal bis zur Handlungsunfähigkeit, hauptsache eine schön trockene zynische Analyse … und bei Themen weit weg die irgendwas mit Israel zu tun haben realpolitisch und zynisch … bis zur Handlungsunfähigkeit.
So ist’s bequem – nichts tun müssen, aber die gleichen Sorgenfalten zur Schau tragen wie einst der Fischjockel.

Luzi-M Crew, wer so was schreibt hat sicher viel Zeit mit detailierten Lageanalysen am grünen Reaktionstisch verbracht, also erklärt mir:
Wann hat das letzte Mal ein militärisches Vorgehen Krieg zur tatsächlichen Absetzung eines autoritären, reaktionären regimes geführt ohne das ein neues folgte? Wann haben das letzte Mal irgendwelche progressiven Kräfte irgendwo auf der Welt davon profitiert, wenn gegen „ihre“ Staaten Krieg geführt wurde? Wenn trifft der „möglichst präzise“ Krieg, und wer stellt sich die Frage was denn nun besser sei? Wie wird in euren Hirnen aus der Ablehung von Kriegsdrohungen der Schutz eines Regimes? Und wann seid ihr von welchem Baum gefallen, dass ihr euch ähnliche Fragen nicht selber stellt?

Fame too!

medium und allophilia pfeifen es von Dächern – es soll eine Lesung aus Münchens polit-blogs geben, am Mi., 12.10 im Kafe Marat. Vielleicht kann das Label des ideellen Münchner Gesamtlinken (z.B. per Akklamation) jemand anders zuerkannt werden.

Vorher dazu meine steile These, warum es immer noch nur 5 linke blogs in München gibt (eigentlich nur 4, ich schreibe ja nur noch selbstreferentielles Zeugs wie zum Beispiel diesen Satz): In den letzten 4 Jahren haben sich ein paar mehr autonome Gruppen gegründet, damit gibt es weniger Diskussionsbedarf außerhalb von organisierten Zusammenhängen.
Die meisten haben den Anspruch, sich politisch als Gruppe zu äußern, was schnelle, dahingerotzte Kommentare ausschließt – also genau das, was das medium blog am besten kann.

p.s. anonympunk089 bis irgendwann in tausend jahren oder so und die anderen halten das vielleicht ähnlich

Fahnenfrage

Kennt sich irgendwer mit afrikanischen Nationalbewegungen aus? Letzten Samstag waren ein paar Leute bei der Demo gegen die Siko waren Fans der Oromo- und der Ogaden-Nationalbewegung da – Hier ein paar Leute mit Ogaden-Farben:

Pan-Afrikanisches Grün-Gelb-Rot (Oder Äthiopien ohne Stern?) war auch vertreten:
Scheiss auf Meles Zenawi!
Von der Oromo-Liberation-Front Fahne habe ich kein Bild gefunden, sie aber mal in der Demo gesehen – und erstmal mit der Libanon-Zeder verwechselt:
null

Das bei der Demo gegen die Siko Leute mitmachen, die sich in Opposition zu Diktoatoren befinden die wiederum von NATO-Statten gestützt werden macht Sinn. Ich würde aber doch gerne mehr wissen wer am Samstag noch mit unterwegs war. Ich konnte Samstag leider nicht nachfragen, vielleicht kennt sich unter meinen Leser_innen wer aus?

p.s. Blogpause vorbei.

p.p.s. Über andere Fahnenfragen soll es ein andermal gehen.

Die Elite und ihr Arschgesicht

Armin Nassehi, der bei der Sarrazinveranstaltung am Mittwoch als kritisches Feigenblatt auf dem Podium saß, hatte eine einigermaßen kluge These: „[Sarrazin] kommt mir vor wie ein bürgerlicher Beobachter, der mit der Unordnung der Welt nicht klarkommt.“ Das kam beim Publikum schlecht an:

Weite Teile des Publikums sind außer sich vor Wut, schreien, brüllen gar. Und so geht das weiter: Ist Sarrazin am Ball, klatschen viele, steigern sich zur Ekstase. Läuft der Konter über die Zange Nassehi-Steingart, buhen die meisten oder zumindest die lautesten Besucher – das geht bis hin zu wüsten Beschimpfungen.

(Luzi-M)
Also das, was zu erwarten ist wenn sich 700 Rassist_innen versammeln, um sich ihr Weltbild bestätigen zu lassen. Irgendeine Mischung aus Doofheit, Ruhmgeilheit und Arroganz hat wohl verhindert, dass Nassehi das vor dem Auftritt kapiert. Anders als etliche Wissenschaftskolleg_innen, anders als „etwa 150 Punks, Altline und Autonome“ vor der Tür. Gut das der Mann studiert hat.
Sein Kommentar zu den Buhrufen, etc., war dann folgender: „Ich bin erstaunt über die Proletarisierung des Publikums.“ Die Angst des Großbürgers vor dem Abstieg, da ist sie wieder.

Solidarität mit E.!

Unser Münchner Genosse E*. – ja genau, der E. – hat am 26.8 einen grossen Prozess mit 4 Tatvorwürfen:

-Protest gegen das NS-Kriegsverbrecher-Pfingstreffen der Gebirgsjäger in Mittenwald. Vorwurf: „Gefährliche Körperverletzung“ mit einem Plastikstuhl an einem Mittenwalder Dorfnazi, der nach eigener Aussage ein Mitglied der NPD ist.

-Protest gegen einen Auftritt des Organisators der NATO-Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, im Münchner „Eine Welt Haus“. Vorwurf: Körperverletzung an Ischinger sowie Verstoß gegen das Versammlungsgesetz durch Störung einer Versammlung. Bemerkenswert ist, dass Ischinger selbst unmittelbar nach seinem gescheiterten Auftritt gegenüber Presse und VeranstalterInnen erklärt hat, dass er keine Anzeige erstatten wolle, da „nichts passiert“ sei.

-Protest gegen das öffentliche Rekrutengelöbnis der Bundeswehr am Marienplatz. Vorwurf: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei der Festnahme. Die Polizei hatte an diesem Tag mit großem Eifer versucht, jegliche kritische, öffentlich sichtbare Äußerung gegen die militaristische Zeremonie im Keim zu ersticken. Einige KriegsgegnerInnen wurden unter massiver Gewaltanwendung festgenommen, mehrere wurden dabei verletzt.

-Anti-Lager-Aktionstage des Netzwerks „Deutschland Lagerland“. Vorwurf: Beamtenbeleididung, da E. einem Polizisten wegen der Festnahme eines Flüchtlings aufgrund von Verstoß gegen die „Residenzpflicht“-Landkreisbeschränkung die Durchführung von „rassistischen Maßnahmen“ vorgehalten haben soll. Die Polizei hatte den betroffenen Iraker zum Bahnhof eskortiert und ihn gezwungen, den nächstbesten Zug zurück in seinen „Heimat“-Landkreis zu besteigen – der Flüchtling wurde aufgrund des rassistischen Residenzpflicht-Gesetzes regelrecht aus der Stadt verbannt!

Fest steht, dass Polizei und Staatsanwaltschaft mit diesem Prozess eine Generalabrechnung mit der Betätigung von E. als Aktivist der Münchner Linken anstreben. Wir lassen uns als Linke nicht spalten und treten der Repression gemeinsam und solidarisch entgegen!

Betroffen ist in diesem Falle E. treffen kann es jedeN, die/der gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung Kritik äußert. Außer gegen ihn laufen noch gegen zahlreiche andere AktivistInnen Strafverfahren, u.a. wegen Protesten gegen das Bundeswehrgelöbnis und andere Auftritte von KriegstreiberInnen oder gegen die Treffen alter und junger Nazis.

Selbstverständlich ist Solidarität gefragt, wer einmal auf der Aklagebank Platz genommen hat weiss was es heisst wenn der Saal voll von Freund_innen ist. Deshalb, kommt alle am zum Prozess:
Donnerstag, 26. August, 13 Uhr 30, oder etwas früher
Amtsgericht München, Nymphenburger Str. 16,
Sitzungssaal A 219/II

Um die Ischinger-Geschichte politisch etwas mehr zu beleuchten, sei auf das Statement zweier autonomer Gruppen hingewiesen, die seinerzeit den Siko Chef am reden hinderten.

An verschiedenen Stellen wir kolportiert, die Attac-Vorsitzende habe belastende Aussagen gegen E. gemacht, z.B. auf indymedia:

m Zusammenhang mit dem Protest gegen einen Auftritt des Organisators der NATO-Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, im Münchner „Eine Welt Haus“ hat die Vorsitzende von ATTAC München, Renate Börger eine belastende Aussage bei der Münchener Polizei gemacht.
Auf ihr vorgelegten Fotos hat sie E. eindeutig identifiziert und diesen als „langjährigen Aktivisten“ beschrieben. Durch die Aussage ist E. nun belastet.
ATTAC München sollte sich schnellstens überlegen diese Vorsitzende abzuwählen.
(Renate Börger ist seit vielen Jahren politisch aktiv, seit ein paar Jahren ist sie die Vorsitzende von ATTAC München).

Dem hat noch niemand glaubhaft widersprochen, ein Verhalten von Attac München dazu steht noch aus. Nach dem Prozess dürfte klarer sein, wie und ob sich Attac nochmal anders positioniert, oder wie sich einzelne aus der Gruppe verhalten. Bis dahin ist die Aussage der Attac Vorsitzenden kein gutes Thema für internet-Diskussionen.

* Anderswo (indymedia, medium) kursiert schon ein vollständiger Name. Der Bericht dort ist aus einer internen mail abgeschrieben, die vom Verfasser nicht zur Veröffentlichung bestimmt war. Bis eine Veröffentlichung des Betroffenen und seines Umfeldes kommt, gehe ich davon aus das etwas Anonymität gewünscht wird.

Krisen-Anime

Ein kurzer Vortrag von David Harvey über die Krise, wo sie herkommt und so weiter – aufs allerliebste animiert:

Das Filmchen kommt ursprünglich von hier, drauf gestossen bin ich via neoprene.

Von Harvey stammt auch der sehr lesenwerte Text „A right to the city“, in dem er sich mit kapitalistischer Urbanisierung auseinander setzt. Urbanisierung wird hier unter den Aspekten „Klassenkampf von oben“ und im Zusammenhang mit Makroökonomischen Entwicklungen, Krisen und Finanzmärkten beschrieben. Gut erklärt, relativ globaler Ansatz, aber nicht geeignet um unmittelbar praktische Perspektiven zu entwickeln.