Archiv für Januar 2014

Diktatorenversteher

Scheiss Diktatorenversteher

Zur Rolle der Siko in der imperialistischen Gesamtscheisse

Die Einschätzungen von Siko-Gegner_innen, was die Konferenz genau ist und worum es da geht schwanken so zwischen „direkter Kriegsvorbereitung“und „wichtiges Treffen für Sicherheitspolitker_innen & Rüstungsdeals einfädeln.“ Das eine ist falsch, das andere unbefriedigend. Ich will eine genauere Einordnung versuchen.

Imperialismus, Empire …
Zunächst, was meine ich mit Imperialismus? Die geeignetste Erklärung des Begriffes und der heute herrschenden Zustände lieferte Jens Wissen auf dem ersten UG-kongress. Ich werde mich stark daran bedienen, ein paar Zweifel die ich an der Analyse habe spreche ich zum Schluss an. Also, Imperialismus in aller Kürze:

Imperialismus ist die formelle oder informelle Inbesitznahme eines fremden Territoriums; das
heißt, Imperialismus ist weder identisch mit Kapitalismus, noch ist Imperialismus die einzige
politische Form, in der sich internationale Politik im Kapitalismus bewegt.

Nötig wird das ganze weil der dem Kapitlismus eigene Expansionsdrang sonst irgendwann an nationale Grenzen stossen würde:

Das Problem besteht in der Notwendigkeit, profitable Abflussmöglichkeiten für überschüssige Kapitale zu finden. Die offensichtliche Antwort auf dieses Problem liegt im Kapitalexport (von Geld, Waren oder Produktionskapazitäten) in profitträchtige Regionen […]
Perioden innerer Expansion sind dabei ebenso wenig imperialistisch, wie Kapitalexport oder Produktionsauslagerung per se imperialistisch sind. Sie werden dazu erst, wenn sich Anleger oder Investoren nicht mehr mit dem hohen Risiko der Auslandsanlagen abfinden und von ihren Regierungen fordern, diese Sicherheit im Ausland zu gewährleisten oder wenn die Expansion erst durch die politisch erzwungene oder gewaltsame Öffnung anderer Volkswirtschaften bzw. Märkte ermöglicht wird.

Soweit so einfach und auch garnicht so neu. Wichtig ist aber die …

Feststellung, dass Kapitalismus nicht auf abstrakte Gesetzmäßigkeiten zu reduzieren ist, sondern je nach kulturellen, politischen und ökonomischen Kräfteverhältnissen höchst unterschiedliche Formen in Raum und Zeit annimmt.[…] Wenn es stimmt, dass es verschiedene Kapitalismen gibt, dann verändert sich auch die Bedeutung des Imperialismus in diesen unterschiedlichen Ausprägungen des Kapitalismus. Um Imperialismus zu verstehen gibt es also keine Alternative zur historisch-konkreten Analyse. Ausgangspunkt für die Analyse des heutigen Imperialismus muss also die veränderte gesellschaftliche Konstellation sein.

Unter anderem Vorzeichen stehen auch die Herrschenden vor dieser Frage, die müssen ja auch in der jeweiligen konkreten Situation ihre Interessen definieren um sie durchsetzen zu können.
Was ist nun diese veränderte Konstellation?

Insbesondere die im Neoliberalismus seit den 1990 Jahren politisch vorangetrieben Entstehungen von transnationalen Produktionsnetzwerken und die partielle Transnationalisierung der Klassenverhältnisse haben die kapitalistischen Verhältnisse verändert. Die Kräfteverhältnisse in den Nationalstaaten haben sich nachhaltig transnationalisiert, weil eine starke Fraktion des Machtblocks durch die zunehmende Inter- und schließlich Transnationalisierung der großen Unternehmen auf transnationale Akkumulation ausgerichtet ist. Diese transnationalisierte Bourgeoisie ist dabei keineswegs als einheitlich handelndes Subjekt zu betrachten, vielmehr bleibt sie auf die verschiedenen Nationalstaaten bezogen, in sich gespalten und durch das Konkurrenzverhältnis bestimmt.
[…]

Poulantzas überwindet damit den auch heute noch gängigen theoretischen Dualismus zwischen Internationalisierung oder Globalisierung auf der einen Seite und Nationalstaaten auf der anderen Seite. So gesehen beruhen die Internationalisierungs- und später die Transnationalisierungsprozesse auf Veränderungen in den nationalen Gesellschaftsformationen. Die Nationalstaaten wurden innerlich internationalisiert, das heißt in ihnen verdichteten sich nicht mehr nur nationale Kräfteverhältnisse, sondern in zunehmendem Maße internationale. Das in den jeweiligen nationalen Gesellschaften und ihren Bourgeoisien eingelagerte »ausländische Kapital« wird Teil der nationalen Konstellation. […]
Parallel hierzu ist seit dem zweiten Weltkrieg auf der inter- und transnationalen Ebene ein Institutionengerüst entstanden, in dessen Rahmen Konflikte innerhalb dieser transnationalisierten Bourgeoisie und zwischen den metropolitanen Nationalstaaten verhandelt werden können, sodass von einem transnationalen Machtblock gesprochen werden kann. Im Zentrum stehen dabei die ökonomischen Regulierungsinstanzen: WTO, IWF und Weltbank. Gemeinsam mit den Zentralbanken und Finanzministerien der »westlichen« Nationalstaaten bilden sie das Rückgrat des neoliberalen Konstitutionalismus. Dieses Ensemble aus Institutionen und Staatsapparaten bildet ein äußerst flexibles Netzwerk, in dem Widerständen durch die Verlagerung formaler und realer Macht immer wieder aus dem Weg gegangen werden kann. Wenn ein Projekt an einem Knotenpunkt in diesem Ensemble nicht durchsetzbar ist, oder an inneren Widersprüchen scheitert, so wird durch die Verlagerung der Auseinandersetzung auf andere Institutionen und Organisationen (forum shifting), oder Ebenen der Regulation (scale shifting) das Terrain gewechselt.

Also: das klassische Modell, wonach das nationale Kapital innerhalb eines nationalen Marktes gegen Akkumulationsschranken rennt und deshalb imperialistisch expandieren muss beschreibt nicht mehr die Realität weil es das nationale Kapital in der Form nicht gibt. Was bedeutet das für den Imperialismus?

Der Bedeutungsverlust der nationalen Bourgeoisien führt dazu, dass sich der nationale Imperialismus auch in seinem Inneren neu zusammensetzt. Durch das fehlende Projekt einer nationalen Bourgeoisie wird er konstellationsabhängiger, d.h. er entwickelt sich weniger aus einer langfristigen Perspektive, denn als Ergebnis aktueller politischer Konjunkturen und ökonomischer Interessen einzelner Fraktionen in den nationalen Machtblöcken. Imperialistische Politik hat immer schon die Möglichkeit geboten, Konflikte einer Gesellschaftsformation nach außen zu verlagern. Dies zeigt sich aufgrund der inneren Fragmentierung der Nationalstaaten umso stärker in der jetzigen Situation. »Die mit der wettbewerbsstaatlichen Transformation verbundene und strukturelle politische Krise und Krise der Repräsentation kann Dynamiken in Gang setzen, die ihrerseits zwischenstaatliche Rivalitäten antreiben. Dies nicht zuletzt dann, wenn versucht wird, die Repräsentationskrise mit populistischen, nationalistischen und rassistischen Strategien der Legitimationsbeschaffung zu kompensieren.«
Die USA, die im globalen Raum praktisch ein Gewaltmonopol beanspruchen, setzen mit den Interessen des eigenen Machtblocks – durch das in diesem eingelagerte transnationale Kapital – auch Interessen durch, die im transnationalen Kontext entstehen. Die USA bilden in der beschriebenen Konstellation zweifellos die wichtigste Verdichtung von Kräfteverhältnissen, es handelt sich aber dennoch um eine Konstellation, die nicht mehr nationalstaatlich zu entschlüsseln ist, auch nicht über den mächtigsten Nationalstaat. In diesem Sinne geht es nicht um ein American Empire, sondern eher um ein transnationales Empire.
In gewisser Weise haben Hardt und Negri (2002) recht, wenn sie schreiben, bei dem neuen Gebilde handele es sich nicht um einen Staat, sondern um ein flexibles Netzwerk der Macht, in dem die Trennung von Politik und Ökonomie weniger klar strukturiert sei. Dieses Netzwerk überlagert die Nationalstaaten. Das Imperium wäre demnach ein sich ständig veränderndes Ensemble aus nationalen und supranationalen Staatsapparaten (EU), transnationalen Institutionen (WTO, IWF, etc.), sowie transnationalen intellektuellen Netzwerken (European Round Table, Trilaterale Kommission etc.), in dem sich ein neuartiger transnationaler Machtblock konstituieren kann. Hier entsteht eine über nationale Interessenlagen hinausgehende imperiale Politik.
[…]
Der neue Schub imperialistischer Politik ist damit aber noch nicht erklärt. Dieser ist ein Ergebnis der schwindenden legitimatorischen Basis der durch die USA abgesicherten Weltordnung, sowie eines fehlenden Entwicklungsprojektes des Neoliberalismus, das dazu in der Lage wäre reale und/oder illusorische Entwicklungsperspektiven aufzuzeigen. Weite Teile der Welt können so weder ökonomisch noch ideologisch in eine hegemoniale postfordistische
Weltordnung eingebunden werden. Diese faktische Exklusion ganzer Regionen führt dazu, dass die Inklusion zunehmend militärisch bewerkstelligt werden muss. Diese kann imperial, über ein Mandat des Sicherheitsrat der UNO oder die NATO organisiert sein oder aber nationalstaatlich (zumeist) über die USA, wenn sich die führenden kapitalistischen Staaten nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Aber auch ein nationalstaatliches
Vorgehen bleibt dabei durch die eingelagerten transnationalisierten Kräfteverhältnisse imperial überdeterminiert.

Soweit Jens Wissen – zu finden im Reader des ersten UG-Kongress, ab S. 157.

… und was das mit der Siko zu tun haben kann
Gehen wir mal davon aus das es dieses Empire gibt. Genauer: Gehen wir davon aus, das (fast?) alle Staaten über die verschiedensten Interessen, Institutionen und Kapitalströme miteinander verwoben sind. Dann können auch Kriege nicht mehr im nationalen Alleingang geführt werden, ausser vielleicht von den USA.
Stattdessen gilt es für die Herrschenden immer wieder, weitgehend gemeinsame Interessen zu finden um handlungsfähig zu sein. Die Siko ist dann ein Ort an dem in einem relativ offenem Rahmen ohne Ergebnisdruck darüber geredet wird, was die Herrschenden für die akuteren Probleme für die globalen Ausbeutungsbedingungen halten – und darüber wie diese repressiv in den Griff zu kriegen sind. Die anwesenden planen keine Kriege. Sie streiten und zerbrechen sich den Kopf darüber wo und gegen wen sie den nächsten planen lassen.
Dabei dürfen wir die Bedeutung der Konferenz nicht maßlos überhöhen, das dort versammelte Geschwerl könnte sich auf tausend anderen Wegen absprechen. Aber ich würde die Bedeutung auch nicht zu tief ansetzen. Wie oft sonst sind „20 Staats- und Regierungschefs sowie über 50 Außen- und Verteidigungsminister aus aller Welt“ auf einem Fleck? Die Siko ist wichtig und einzigartig und gäbe es sie nicht würde ein ähnlicher Scheiss auf andere Weise stattfinden.

Soweit ein Versuch der Einordnung. Nicht betrachtet habe ich hier die propagandistische Wirkung und die Frage, welche Bedeutung die ehemalige Wehrkundetagung für Rüstungsgeschäfte spielt. Im Bezug auf diese Einschätzung frage ich mich, wie weit der Empire-Begriff wie in Jens Wissen definiert die jetzt herrschenden Zustände beschreibt. Das so definierte Empire hat ja kein oder kaum ein ‚Aussen.‘ Beschreibt das einigermaßen die Realität, was wäre genauer?

Verfassungsschutz-“Wissenschaft“

Eine VS-Lerin schreibt ein Buch über Antifaschismus, es gibt eine wunderbare Rezension dazu. Siehe auch den Hinterland-Artikel über andere Verfassungsschutzpublizist_innen.

Prostitutionsverbot als Migrationskontrolle

Prostitutionsverbot als Migrationskontrolle: „Ihr Problem ist dabei nicht die Anerkennung als Prostituierte, sondern Visum, Arbeitserlaubnis, Scheinehemann und so weiter“

Interview mit Antifasist Gençlik

Antifasist Gençlik war eine migrantische Antifa Organisierung im Berlin der späten 80er und frühen 90 Jahre. Hier ein spannendes Interview mit einem Gründungsmitglied über die politische Arbeit mit Gangs, linken Rassismus und politische Nachwuchsarbeit.

Linke und die Arbeit – Ein Blick aus der Zukunft

Heutige Linksradikale machen sich gerne über die Fabrikinterventionen früherer Generationen lustig. Wie sehen wir in ein paar Jahrzehnten aus, im Rückblick? Ich will einen Vorschlag machen wie eine Kritik späterer Politgenerationen an unseren aussehen könnte, vorher ein knapper Überblick über Fabrikinterventionen und Blicke darauf.

Fabrikintervention meint: Studentische Linke standen vor Werkstoren und versuchten die Arbeiter_innen zu agitieren, meist erfolglos. Einige gingen einen Schritt weiter, gaben ihren (studierten) Lehrberuf auf und fingen am Fließband an. Einerseits aus dem eher moralischen als politschen Anspruch heraus sich von ihrer bürgerlichen Existenz zu lösen, andererseits wiederum um besser agitieren zu können. Nicht immer ganz erfolglos: Für den sog. „Türkenstreik“ bei BMW in München waren die studierten Aktivist_innen nicht ganz egal, ein oder zwei der großen wilden Streiks des letzten Jahrzehnts profitierten von der jahrzehntelangen Organisierungsarbeit von Menschen die eben als Fabrikintervention ins Werk gegangen waren. Weil ich so faul bin bleibe ich euch die Belege schuldig. Am Ende blieben von der Fabrikintervention ein paar Menschen, die linke Betriebsratsarbeit gemacht haben. Immerhin.

Die Kritik zeitgenössicher Linker ziehlt nicht auf die tatsächliche Wirkung der Fabrikinterventionen, nur auf derern Ausbleiben. Vor allem aber werden die Vorstellungen der damaligen Genoss_innen kritisiert: Die industriell werkstätigen seien qua Stellung im Produktionsprozess schon revolutionär, mensch müsste es ihnen nur nochmal sagen. Eine weitere kritisierte Vorstellung ist, das nicht wenige der Fabrikintervenierenden MLer_innen Produktion moralisch überhöhten, als sei es irgendwie besser ein „echter“, produzierender Arbeiter zu sein. Diese Kritikpunkte sind nicht komplett neben der Realität. Zum Thema wäre Jan Ole Arps Frühschicht wohl die beste Quelle.

Was zur Frage der Fabrikintervention auch wichtig ist – aus eben einer solchen Praxis entwickelten die Operaist_innen die Arbeiteruntersuchung, eine Erkenntnis daraus war das Arbeitskämpfe als Kämpfe gegen die Arbeit zu verstehen sind. Aus dieser Praxis entwickelte sich die Autonomia Operaia die wiederum politsche Inspiration der Autonomen waren und sind. Was ich sagen will: Fabrikinterventionen sind politsches Erbe der Autnomen.

Zurück zur Frage: Was werden Linke in ein paar Jahrzehnten über unsere Zugänge zur Arbeit sagen? Ich versuche eine Antwort, die dem miesen linker Streitkultur treu bleibt – ein Text aus den 30er Jahren dieses Jahrhunderts:

Spätestens in den ersten zwei Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts schlug die Individualisierung und Atomisierung voll in der radikalen Linken durch, wie sich an der Art zu (Lohn)arbeiten zeigte. Die Genoss_innen versuchten dabei politische Ansprüche auch durch die Wahl der Arbeit umzusetzen, wie ein Blick auf typische Jobs vieler Linker zeigt
:
Linke Stiftungen, Gedenkstätten, professionaliserte politsche Arbeit etwa im Antifa- oder Antira Bereich, Gewerkschaften: Mach dein Hobby zum Beruf, oder besser deine politsche Arbeit zur Lohnarbeit. So gingen nicht wenige Linke vor. Dabei begaben sich die Genoss_innen in eine doppelte Zwickmühle: Einerseits war die Bezahlung oft schlecht, die Arbeitsbedingungen prekär – Befristete Stellen, Scheinselbstständigkeit etc. Auf der anderen Seite wäre jeder Arbeitskampf ein Kampf gegen eine konkrete Gedenkstätte, antirassistische Initiative oder ähnliches Projekt gewesen, jedes Blaumachen ein Betrug an der Bewegung.
Veranstaltungstechnik, Stagehand, Security: Viele Linke brachten von der Kulturarbeit in Autonomen Zentren Wissen und Interesse an Veranstaltungstechnik mit oder wollten sich mehr davon aneignen, gerade manche Student_innen fanden es auch cool mit Snickerhosen professionell Kisten zu schleppen. Veranstaltungstechnik war der Proletkult der (Post-)Antifa. Diese Art der Arbeit war aber schon lange ein Reich der Scheinselbständigen, streiken, krankfeiern deshalb unmöglich. Hinzu kam ein Spezifikum der damaligen Linken: Viele studierten und behandelten die scheinselbsständige Nebentätigkeit als eine Übergangslösung. Versuche, sich um diese Tätigkeiten herum sozial oder politisch zu organisieren, kollektiv abzusichern – etwa durch die Gründung von Kooperativen – blieben deshalb Ausnahmen.
Fahradkuriere & Techniker_innen: Kaum zuglauben, aber für kurze Zeit war ein Fahrrad-Nerdismus kein Yuppie-Attribut, sondern Ausdruck eines rebellischen, urbanen DIY Films. Kein Wunder das viele Linke auch Fahrrad Nerds waren und entsprechend ihr Geld verdienten. Da Fahrradkurier auch ein klassischer scheinselbstständiger Job ist, waren die Probleme die sich stellten im wesentlichen die gleichen wie im Veranstaltungsbereich – und auch hier wurde es versäumt, kollektive Antworten zu finden.
Affektive Arbeit: Andere Linke verdingten sich als Assistenz- oder Pflegekräfte für vom Ableism ausgeschlossene oder auch im therapeutischen Bereich. Während hier die Arbeitsbedingungen nicht immer prekär waren, machte den Genoss_innen ihr Gewissen einen Strich durch den Arbeitskampf: Blaumachen hieß halt, das der nette Kollege extra arbeiten muss oder im schlimmsten Fall eine der Unterstützung bedürftige Person diese nicht bekommt.
Die Uni: Während der Nuller- und Zehnerjahre, vor den Augen der Genoss_innen, wurde die Hochschulen umgebaut – eine direkte Folge war das politische Arbeit und Bildung im oder neben dem Studium erschwert wurde, eine andere die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im wissenschafltichen Bereich selbst. Linke die hier bestehen wollten standen unter zweierelei Druck: Einerseits von Aussen, durch letztendlich unbezahlte Mehrarbeit sich von befristeter Stelle zu befristeter Stelle zu hangeln. Andererseits aber auch von innen – der homo academicus hat immer noch einen Text zu lesen, einen Artikel zu skizzieren, er interessiert sich auch privat für seine Arbeit oder hat versagt.
Schnöde Arbeit: Natürlich gab es auch Linke deren Arbeit nichts mit dem politischen Anspruch zu tun hatte – die landeten verstreut auf viele Betriebe, viele Branchen, ohne kollektiven Möglichkeit von den Erfahrungen anderer Genoss_innen zu profitieren – weil es zu wenig faktische Gemeinsamkeit gab.

Was diese Linken einte, ist dass sie sich zielsicher in Arbeitsverhältnisse begaben in denen sie kein antagonistisches Verhältnis entwickeln konnten, in denen sie selber ihren Kämpfen Schranken errichteten. Und dies vor dem Hintergrund von Krise- und Krisenbewältigung der 10er-Jahre, als es entscheidend auf soziale Kämpfe ankam!
Freilich ist der Arbeitsplatz nicht der einzige, noch nichtmal der bedeutsamste Platz um für gesellschaftliche Veränderung zu kämpfen. Und das Arbeit nichts tolles ist wurde auch damals von nahezu allen Linken erkannt. Auch wurde erkannt, das die damals spezifische Art der Vergesellschaftlichung aus dem Zangengriff Kollektivierung als Nation, Atomisierung als Arbeitende. bestand.
Aber die Genoss_innen zogen aus dieser Erkenntnis nicht die Konsequenz kollektiv zumindest eine schöneres Leben für sich zu erkämpfen. Das uns ältere Genoss_innen häufig als verbiesterte Einzelkämpfer_innen begegnen ist kein Wunder. Sie haben die Ideolgie des individualisierten Homo Oeconomicus verstanden, kritisiert und trotzdem gelebt, der Kampf ums schöne Leben blieb Parole.