Archiv für Januar 2009

Veranstaltung zu Krieg und Krise

Der IL-Stammtisch München lädt, mit anderen, zu einer Veranstaltung über den Zusammenhang zwischen Krieg und Krise. Reden tun Werner Rätz (attac/IL) und Jürgen Wagner (IMI). Das ganze am Donnerstag, den 29.01, 19:00 im eine Welt Haus.

Lokalpatriotismus!

Bei politisches Plakat darf mensch das schönste des letzten Jahres wählen, in dieser Liste sind auch zwei aus München dabei:
My body, my choice
Ausserdem das tolle Black is beautiful von der Versammlungsrechtdemo (das ich grad nicht online find). Beim asab_m und im Versammlungsrechtsblog freut sich auf alle Fälle wer über die Nominierungen.

Räumungswelle in Italien gegen Centri Sociali?

Ende dieser Woche wurde das Centro sociale Conchetta in Milano gräumt. Darf mensch den Drohungen des faschistischen Bürgermeisters dort glauben, sollen in der nächsten Zeit sämtliche Centri in Milano gräumt werden. Zu efürchten ist, dass Milano in dieser Hinsicht nur Vorreiter ist und andere Sädte diesem Beispiel bald folgen werden. Mehr dazu auf Indymedia.

Von Charme- und anderen Offensiven

Ein Artikel in der aktuellen Analyse und Kritik fasst ganz gut zusammen, worum es bei der Siko geht. Dabei wird auch der Skandal um die Äusserungen von Konferenzausrichter Ischinger im Vorfeld nochmal skizziert:

In einem Gastkommentar unter dem Titel „Das Gute an der Krise“ in der Süddeutschen Zeitung vom 15. Dezember 2008 fabulierte Ischinger zunächst locker drauf los: „In der Medizin führt die ,Krisis` zum Abflauen des Fiebers, bezeichnet also den Wendepunkt hin zur Besserung.“
[…]
Diese medizinische Fehldiagnose war jedoch vergleichsweise harmlos zu seiner weiteren Argumentation: „Auch in der Politik sind viele Errungenschaften ohne vorangegangene Krise kaum denkbar: Die Europäische Union von heute wäre ohne die große Krise Europas, die zwei Weltkriege hervorgerufen hatte, nie zustande gekommen“, setzte Ischinger seine historische Analyse fort, bevor er zur oben zitierten Gestaltungschance zur erneuten Absicherung des westlichen Führungsanspruchs in der aktuellen Krise überging. (vgl. www.securityconference.de)

Bundesweite Medienresonanz erzielte nur wenige Tage nach Ischingers SZ-Gastkomentar eine Stellungnahme des KZ-Überlebenden Martin Löwenberg. Er forderte Ischinger darin zum Rücktritt von allen seinen Ämtern und zu einer Entschuldigung auf: Ischingers Text sei „menschenverachtend, geschmacklos, zynisch und bedeutet eine unerträgliche Verhöhnung der Millionen Verfolgten und Ermordeten des Nationalsozialismus“ sowie eine Verdrehung historischer Tatsachen und eine „geschichtsrevisionistische Verschleierung der Verantwortung Deutschlands“, schrieb Löwenberg. „Der 2. Weltkrieg wurde nicht ,hervorgerufen`. Das nationalsozialistische Deutschland und die Deutsche Wehrmacht haben nach einer staatlich geplanten Phase gezielter Hochrüstung zum Profit der deutschen Industrie einen verbrecherischen Angriffs- und Vernichtungskrieg geführt. Ohne diesen Krieg und ohne die Wehrmacht wäre auch die Shoa nicht möglich gewesen.“

Weiter belegt der Artikel, wie die Konferenz, als ein Forum in dem die politischen Rahmenbedingungen für künftige Kriege ausgehandelt werden, weiter zur Bühne für vor allem deutsche Interessen ausgebaut wird.

Mit der Entscheidung für den deutschen Spitzenbeamten [Ischinger] wurden alle Gerüchte über einen Umzug der SiKo nach Berlin und eine ungewisse Zukunft der Tagung endgültig beendet. Mit der Wahl des neuen Konferenzleiters hat die Bundesregierung zugleich eine langfristige strategische Festlegung vollzogen: Mit Ischinger soll die Münchner Militärkonferenz – frei von protokollarischen Zwängen offizieller Gipfel – als Bühne für die außenpolitischen Interessen der deutschen Bundesregierung sogar noch ausgebaut werden. Dafür wird auch die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen Politik, Wirtschaft und Militär intensiviert.
[…]
Seit 1962 werden auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ die politischen und strategischen Koordinaten der nächsten Kriege ausgehandelt, geplant und vorbereitet. Auf der früheren „Wehrkundetagung“ wurde in den Jahren des „Kalten Krieges“ die Neutronenbombe propagandistisch durchgesetzt genauso wie die NATO-Nachrüstung 1983, der atomare Erstschlag und die aktuellen militärstrategischen Sicherheitskonzepte, die Präventivschläge wie weltweite Einsätze als dauerhafte militärische Krisenkontrolle vorsehen. Allein in den letzten Jahren wurden in München der zweite Golfkrieg (1991), der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999, der „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan seit 2001 und im Irak seit 2003 ausgehandelt. In diesem Jahr dürfte kurz vor dem NATO-Gipfel insbesondere eine neue Aufgabenverteilung in Afghanistan auf der Tagesordnung stehen.

Berichte zu den Gaza-Demos

Luzi-M hat sich die drei Gaza-Veranstaltungen letztes Wochenende angetan, und berichtet über die Fascho-Kundgebung, die beknackte Demo gegen den KriegIsrael und die beknackte Kundgebung für den Krieg dort.

my first political moshparty #3

Am kommenden Samstag, den 17.01, lädt die Antifa NT zum dritten mal zur first political Moshparty. Mit dabei sind Antitainment (viel besser als deine Band!), Amen 81 (sägen euch die Beine ab), Kachel (die alleszermalmenden) und Nein Nein Nein (Nein Nein Nein)

Sexualisierte Gewalt in Flüchtlingslagern

Die SZ berichtet über einen Prozess gegen den Hausmeister eines Flüchtlingslagers, er steht derzeit unter Anklage eine Flüchtlingsfrau in dem Lager vergewaltigt zu haben. In einem Interview in der Jungen Welt benennt eine Sprecherin des bayerischen Flüchtlingsrates das Machtgefälle in Lagern als grundsätzliches Problem und fordert die Abschaffung des Lagersystems . Weiteres zum Thema gibt es auch bei der Karawane. Nachtrag: Ein indymedia Artikel zum gleichen Thema

Luzi-M zur nächsten Siko

Luzi-M hat eine laufend aktualiserte Seite zum Stand der Mobilisierung gegen die Siko 2009, dort werden auch die beiden Aufrufe zusammengefasst. Apropos Antimilitarismus: Irgendwer hat Kriegerdenkmäler in der Nähe der Bavaria mit Farbe eingesaut, ein kurzes Bekenner_innenschreiben (nicht online, lag in irgendeiner Kneipe rum) nam Bezug auf den deutschen Militarismus und seine Rolle im NS, sowie auf die kommende Siko und den Nato-Gipfel.

Veranstaltung zur NATO

Der IL-Stammtisch München lädt zu einer Diskussionsveranstaltung mit Beiträgen zur Geschichte und Funktion der Nato sowie zu den Mobilisierungen gegen die Siko und den Gipfel in Strasbourg. Ausserdem zeigen die noch einen Film über die Aktionen gegen den Rassist_innenkongress in Köln. Mitwoch, 14,01, Marat, so ab 20:00 Uhr.

Zur Reaktion der deutschen Linken auf den Krieg in Gaza

Che dokumentiert einen Text aus Neukölln, der das nicht-Verhalten weiter Teile der deutschen Linken zum Krieg in Gaza kritisiert. Ob eine vernünftige Intervention so leicht ist, ist die andere Frage.