Archiv für Dezember 2008

Diverses über Mannichl

Anstatt was eigenem, ein paar lesenswerte Häppchen von anderen. Burkhard Schröder schreibt in der TAZ:

Mannichl ein parteipolitisch unabhängiger Rechter. Seine ordnungspolitischen Ideen entsprechen dem Motto „Law and Order“: Hart durchgreifen, der Staat muss Flagge zeigen, wehrhafte Demokratie. Wer meint, ekelhafte politische Ideen wie die der kackbraunen Kameraden dadurch effektiv bekämpfen zu können, indem man deren Symbole beschlagnahmt oder sogar Hakenkreuzfahnen aus Gräbern ausbuddeln lässt, hat nichts begriffen, ist sich aber des kostenlosen Beifalls der schlicht strukturierten öffentlichen Meinung gewiss. Der Passauer Polizist wird nicht schon dadurch zum politischen Vorbild, weil er Opfer neonazistischer Gewalt geworden ist. Seine Art und Weise, gegen Nazis zu sein, entspricht nur der deutschen Leitkultur: „Melden“, „Durchführen“, „Verbieten“.

Erwähnenswert ist noch, dass Mannichl zu Zeiten des §129-Verfahren gegen die Passauer Antifa Vize-Polizeichef war, und damit sicherlich eine der treibenderen Kräfte darin. Neben inhaltlicher falscher Disse auf die Antifa (scheint so ein Steckenpferd von dem zu sein) schreibt Schröder:

„Niemand in der sogenannten Mitte fühlt sich aufgerufen, das Notwendige zu denken und etwa die deutschen Gesetze gegen Einwanderung und Abschiebeknäste in einen Zusammenhang mit rassistischen Vorurteilen der Bevölkerung bringen. Wer staatlichen und gesetzlich legitimierten Rassismus thematisiert, gerät stattdessen automatisch unter den Generalverdacht des Linksextremismus“

Im NPD-Blog wird die Frage aufgeworfen, was eigentlich das fundamental neue an dem Angriff sein soll:

[Spekulationen] stehen zurzeit hoch im Kurs – und trotz der unklaren Situation wird weiter eifrig über Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus debattiert. So auch über die “neue Qualität” der Gewalt, wobei der Begriff Qualität in Zusammenhang mit Gewalt doch etwas unpassend erscheint; lässt sich in Anlehnung an die deutsche Qualitätsarbeit nun auch von neonazistischer Qualitätsgewalt sprechen? Wenn überhaupt wäre eine neue Stufe der Gewalt treffender.

Diese Debatte wird 16 Jahre nach Rostock-Lichtenhagen geführt, wo der rassistische Mob tagelang tobte und Flüchtlinge verbrennen wollte. Nach 40 bis 140 Todesopfern rechtsextremer Gewalt innerhalb von 18 Jahren. Neu ist, dass die Neonazis in den vergangenen Monaten dazu übergegangen sind, auch gegen Gegner vorzugehen, die stärker sind als sie selbst – die Polizei beispielsweise. Bislang hatten rechtsextreme Schläger vor allem Schwächere im Visier, die gesellschaftlich eine kleine bis gar keine Lobby haben: Flüchtlinge, Obdachlose, Punks.

Adresse

In verschiedenen Berichten über den Fall Mannichl wird eine Münchner Nazi-Aktivistin, wohl die Freundin des AN-Kaders Hasselbach, erwähnt, die im gleichem Haus wohnt in dem auch das schwule Kulturzentrum untergebracht ist. Allophilia und München pervers berichteten schon vor längerem über die Fascho-WG in der Müllerstr. 43.

Smash, we can – der Film

Zu den Protesten gegen die Siko ist ein mobilisierungsvideo aufgetaucht – angucken und weiterverbreiten! Und besten Dank für den Hinweis.

Wo die Liebe hinfällt

Es klingt wie eine schlechte Soap, wie eine besonders unglaubwürdige Fotolovestory: Der Münchner Nazikader Mike Nwaiser hat eine Beziehung mit einer Aktivistin der Apfelfront. Öffentlich bekannt ist das ganze, seitdem ihm seine Kameraden nach einer Weihnachtsfeier bis in sein WG-Zimmer nachstellten und die beiden dort antrafen. Die Erklärung seiner Nazikumpels dazu steckt voller lustiger Formulierungen, weshalb ich relativ ausführlich zitiere:

Mit Lügen und nicht eingehaltenen Absprachen täuschte „Mike Nwaiser“ uns über Wochen, um sich selbst einen Freiraum für sein Treiben zu erkaufen. Dabei vernichtete er nicht nur sein eigenes Schaffen, welches sich zum heutigen Zeitpunkt als eine wert- und zukunftslose Tatsache entpuppte, sondern brachte auch wissentlich und fahrlässig all die in Gefahr, welche offiziell zu seinem Umfeld zählten. Dies gipfelte während der NPD-Weihnachtsfeier in München am 05. Dezember 2008 in seiner Äußerung, daß eben o.g. Antifa-Aktivistin nicht nur auf dem Weg nach München sei, sondern er ihren zur antifaschistischen Waffe gewordenen Körper in die Wohngemeinschaft guter Kameraden einlassen wird, in der „Mike Nwaiser“ (noch) Untermieter ist. Geschockt von dieser dreisten und normal unglaublichen Mitteilung, mußten wir uns erstmal sammeln und fuhren entschlossen zu eben jener Wohnung, um „Mike Nwaiser“, welcher die Veranstaltung vorzeitig verlassen hatte, zur finalen Rede zu stellen.

Hoffnungen, da wir bis zur letzten Sekunde noch an einen üblen Scherz geglaubt haben, wurden in dem Moment in unzählige Fragmente zerrissen, als wir den Feind Melanie […] inmitten ihrer ekelerregenden Antifa-Arbeit vorgefunden haben. Sofort zogen wir „Mike Nwaiser“ aus dem Bett und stellten ihn im Nebenzimmer zur Rede. Dabei offenbarten sich uns weitere schäbige Abgründe. „Mike Nwaiser“ gestand, daß es sich hierbei nicht nur um die billige Befriedigung seiner Triebe handelte, sondern daß sich ihr perfider Plan bereits in seiner nebulösen Gedankenwelt manifestiert hat. So glaubt „Mike Nwaiser“ allen Ernstes, daß er diese rote Gefahr bereits am 17. Januar 2009 ehelichen und sich mit ihr in kurzen Abständen vermehren kann, ohne dabei auf den vehementen Widerstand vieler nationaler Aktivisten zu stoßen.

So weit, so absurd. Aus dem Rest der Textes der Nazis geht noch hervor, dass sich die beiden wohl via Internet kennengelernt haben, ausserdem soll sich Nwaiser einmal mit dem Chef der Apfelfront getroffen haben. Neben dem klaren Übergriff einfach so jemandes WG-Zimmer zu stürmen wird auch in dem Text angedeutet, dass der sonstige Umgang der vermeintlichen Kameraden eher ruppig war – vermeintliche Nazikameradschaft schlägt eben schnell in Gewalt um. Im Thiazi-Forum, in dem obige Erklärung veröffentlicht ist, wurde eine Zeitlang ziemlich wüst überden Vorfall diskutiert. Dabei verteidigte sich Mike Nwaiser mehrmals, in dem er bekräftigte „ich war, ich bin und ich werde immer nationaler Sozialist bleiben.“ Sollte er irgendwann (z.B. mangels sozialer Kontakte) in linken oder antifaschistischen Kreisen angeschissen kommen, werden sich hoffentlich viele an diese Beteuerung erinnern un ihn entsprechend behandeln. Immer vorrausgesetzt, er ist nicht bald wieder aktiver Nazi – Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.
Womit wir beim nächsten Diskussionspunkt wären. Norman Bordin, NPD München, nutzt die ganze Diskussion für eine Generalabrechnung mit den AN. Er bringt auch ein, dass Nwaiser seinerzeit knapp 1800€ aus der JN-Kasse gemopst habe. Das war damals ziemlich öffentlich, trotzdem epören sich einige Faschos dass der Fall erst jetzt, als Nwaiser eh abgesägt wird, zur Sprache kommt. Pikanterweise wird nicht erwähnt, dass wohl auch AN-Kader Phillip Hasselbach beim Griff in die Kasse dabei, wie auch die AZ berichtet:

Der 21-Jährige [Phillip Hasselbach] begann seine rechte Karriere 2003 in Essen, taucht aber Februar 2006 als Landesvorstand der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) auf. Ende April 2006 wird er gemeinsam mit den beiden anderen Vorständen Mike N. und Hayo K. wegen „finanzieller Misswirtschaft“ abgesägt – Norman Bordin übernimmt den JN-Landesvorsitz.

Nach der Verhaftung der Heines im Fall Mannichl ist Hasselbach wahrscheinlich der letzte verbliebene Kader der AN München. Wie lange er sich in dieser Rolle halten wird ist angesichts seiner schon in Essen erwiesenen Unfähigkeit fraglich.
Wie nicht anders zu erwarten ist der grösste Diskussionspunkt der Nazis plumper Rassismus – Nwaiser wurde, so Bordin „in Berlin-Kreuzberg geboren und entstammt einer Mischlingbeziehung mit palästinenischem Hintergrund.“ Ab Erwähnung dieser langweiligen Tatsache geht es seitenlang um die Frage inwiefern Leute Nazis sein dürfen, die nicht so hundertprozentig „deutsch“ sind. Wer an absurde Konstruktionen wie Volk, Nation und Rasse glaubt, der stösst halt manchmal auf logische Widersprüche.

So weit die Reaktionen der Nazis, kommen wir nun zur Apfelfront. Die Münchner Apfelfront bestätigt im wesentlichen das ganze, sie schreiben dass Melanie nicht mehr bei ihnen aktiv sei. Etwas umfangreicher ist eine Erklärung des Führers der F.D.Ä zu den Vorkommnissen in München. Aus beiden geht hervor, dass die Apfelfront mit ihrem Humor weniger Gespür für reelle Machtverhältnisse hat als ein durchschnittlicher Brief an die Leser der Titanic.
So heisst es etwa: „Es gehört zum Wesen unserer Haltung, einen strikten Unterschied zwischen der Privatsphäre und der politischen Existenz zu machen.“ Zur politischen Existenz eines Nazis gehört strikter biologistischer Sexismus und der feste Glaube an eine entsprechende, patriarchale Arbeitsteilung, dazu gehört mörderischer Antisemitismus und Rassismus und der Wille alles inklusive das eigene Familienleben Deutschland unterzuordnen. Wie soll das vom Beziehungsleben zu trennen sein? Beziehungen finden nunmal nicht auf flauschigen Wolken statt, sondern im gleichen, schnöden Alltag (der dann etwas flauschiger und wolkiger wird) wie alles andere auch.
Der Apfelchef nutzt seine Erklärung auch für einen Seitenhieb gegen die Antifa:

Und dann immer diese Paranoia! Glaubtet Ihr wirklich, dass sich unsere Bewegung für Eure Daten interessiert? Haben wir nicht ausreichend deutlich gemacht, dass Hausbesuch-Antifa-Militanz-Style wider unseren Geschmack ist? Glaubtet Ihr wirklich, es krabbelt jemand zu Herrn NwAiser ins Bett oder man sitzt mit ihm in der Küche, um ihn auszuhorchen? Gähn, das sind ja Zustände wie in der ultralinken Szene, die fühlen sich auch dauernd abgehört und hausdurchsucht.

Zunächst mal – die Antifa fühlt sich nur überwacht, belauscht, bespitzelt, gerazzt oder sonstwie von Repression betroffen. Dann ist der direkte Vergleich Faschos-Antifa mal wieder miesester, bürgerlicher Totalitarismus, mit dem sich der Apfelfront-Führer auf den Seiten der FAZ sicher gut ausbreiten dürfte.

Im Bezug auf die Apfelfront wirft die Affäre einige Fragen auf. Was für ein Umgang mit Faschos wird da so gepflegt, ist das ein isolierter Vorfall dass eine Aktivistin über einen langen Zeitraum im Internet mit Faschos schwatzt? Was für einen Umgang haben die mit (nicht nur ihren) Daten – wenn der Apfelchef über die „Paranoia“ der linken schreibt und eine Kameradin mit vollem Namen bekannt macht, ist das ein deutliches Indiz dafür dass die Apfelfront insgesamt einen schludrigen Umgang hat, einzelne Aktivist_innen sollten sich überlegen ob das in ihrem Sinne ist. Was soll die Abgrenzung von autonomen Antifas über die allseits so beliebte Gewaltfrage, bzw. die eigene Stilisierung als friedlich? Wie repräsentativ sind die oben verlinkten Erklärungen für die Apfelfront, steht ihr hinter allem was euer Führer so hinausposaunt? Und was zu Teufel vermittelt die Apfelfront, ausser einer Verharmlosung der Nazis?

Dieser Text soll keine Generalabrechnung mit der Apfelfront sein, sondern eine Diskussion anregen. Eine Diskussion, die logischerweise nicht im Internet geführt wird, sondern in antifaschistischen Zusammenhängen und direkt mit den Aktivist_innen der FDÄ. Diese Auseinandersetzung hat zwar längst nicht soviel Unterhaltungswert wie die Soap, die wir erleben durften, ist aber einfach nötig.

mannichl

Laut Aida wurden gestern zwei Münchner Faschos verhaftet, die wohl etwas mit dem versuchten Mordanschlag auf den Passauer Bullenchef Mannichl zu tun haben. Die Beschreibung – Ehepaar aus München-Sendling, 33 und 22 Jahre alt, Spektrum der „Freien Nationalisten München“ – lässt vermuten, dass es um die beiden geht die im August geoutet wurden.

these days …

Zwei der interessanteren Texte zur Revolte in Griechenland: „These days are ours, too“ beschreibt, was die riots für einige Migrant_innen bedeuten, die sich seit Jahren mit dem griechischem Staat herumschlagen. Dieser Artikel von Contrainfo (auch auf indy) beschreibt eine Entwicklung in der Revolte, hin zu mehr expliziten politischen Forderungen und einer breiteren Verankerung – bei gleichzeitig abnehmendem Medieninteresse im Ausland.

blogs über die riots in griechenland

Occupied London ist ein Kollektivblog von englischen Anarchist_innen, die derzeit in Griechenland sind und über die Auseinandersetzungen berichten. Sie bemühen sich dabei, kenntlich zu machen wann sie bestätigte Meldungen weitergeben, und wann nicht. Tears and Anger Greece übersetzt diese Beiträge dankenswerterweise ins Deutsche, die sind natürlich immer etwas hinterher. Die für mich krasseste Meldung dabei ist, dass gestern in Patras Bullen und mit Messern bewaffnete Faschos gemeinsam auf die Linken losgegangen sind. Nachtrag: Der blog Alexis G trägt auf deutsch Berichte aus verschiedenen Quellen zusammen, und bietet einen guten Überblick. Nicht vergessen, Donnerstag um 18:00, Solikundgebung am Richard-Strauss Brunnen.

Zum städtischen Antifaschismus

In München wurde letzten Dienstag in einer Abstimmung die Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Neonazis beschlossen, die alle schon laufenden Aktivitäten in diesem Bereich bündelt. Sie wird direkt dem Oberbürgermeister unterstellt, ein weiterer Posten soll für Recherche und die Verbreitung pädagogischer Konzepte geschaffen werden

(indymedia)
Laut dem NPD-blog plant derzeit auch Berlin so eine Stelle, ansonsten scheint Vergleichbares bundesweit eher selten zu sein. Zumindest ein Teil des Paketes klingt auch eher vielversprechend, und zwar

soll beim Jugendarbeits-Träger „Feierwerk“ eine „Recherche- und MultiplikatorInnenstelle“ eingerichtet werden, die rechtsextreme Aktivitäten beobachten, „stadtteil-, quartiers- und einrichtungsbezogen“ vorbeugend aufklären und Handlungsstrategien vermitteln soll. Diese Stelle wird auf der Arbeit des Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsarchivs (A.I.D.A) aufbauen, das erst im Januar von der Stadt München, dem Ausländerbeirat und dem Verein „Lichterkette e.V.“ mit dem „Förderpreis Münchner Lichtblicke“ ausgezeichnet worden war. Beide Stellen werden mit insgesamt 130.000 Euro Personal- und Sachkosten ausgestattet.

(Luzi-M)
Das Feierwerk ist unter den Läden Münchens einer der wenigen, die auch ein vernünftiges inhaltliches Profil haben, und der Bezug auf Aida lässt hoffen. Eher pessimistisch stimmt mich aber die Aüsserung, die Koordinierungsstelle sei eine Fortsetzunge der Arbeit des „Bündnisses für Demokratie, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit“, dass die Stadt ’99 initiiert hat. Dieses Bündnis glänzte seither eher durch Gegemobilisierungen zu antifaschistischen Aktionen, besserenfalls durch Abwesenheit. Ein Beispiel für eine solche Gegenmobilisierung ist der 2.4.05 – damals veranstalteten Nazis ein Rechtsrockkonzert auf der Theresienwiese, das besagte Bündnis rief nicht zu Aktionen in der Nähe der Route auf sondern veranstaltete eine Kundgebung auf dem Marienplatz als Konkurenzprogramm zu Anti-Nazi Aktionen. Beispielhaft für die Wegschau-Strategie sind die Reaktionen auf die zwei Nazi-Aufmärsche am 4.1 und 31.6 diesen Jahres – faktisch keine. Zu den Aktionen gegen das Nazi-Heldengedenken mobiliserte die Stadt eher ideell, zwischenzeitlich auch garnicht (als das Verbot noch bestand).
Ob jetzt die OB Ude direkt unterstellte Koordinierungsstelle einen Kurswechsel hin zu mehr bürgerlichem Antifaschismus von Seiten der Stadt bedeutet, oder einen neuen Aufguss der alten „Totschweigen oder Vereinnahmen“ Linie, bleibt erstmal abzuwarten.

Zugtreffpunkt stuttgart

Nach dem Vorbild Bayerns soll am 1.1.2009 in Baden-Württemberg ein neues repressives Versammlungsgesetz in Kraft treten. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg ruft daher zu einer Demonstration am Samstag den 6.12.2008, in Stuttgart auf. Die Demo beginnt um 14 Uhr in der Lautenschlagerstraße. Treffpunkt München: 6.12.08, 9.30 Uhr, München HBF Gleis 17

anti sexist music

Am Sonntag lädt das antisexisitsche Aktionsbündnis München, bekannt seit den Aktionen gegen den 1000 Kreuze Marsch, zum Konzert mit Candelilla, Mobile Frontaldisko, dem trojanischem Pferd und anderen. Einlass ab 18:00, in der Glocke, Blumenstr. 7.