Archiv für April 2008

Dress for the moment

Mit dem sog. „Militanzverbot“ im neuen Bay. Versammlungsrecht sollen schwarze Blöcke verboten werden können. Dieses Verbot wurde von Münchner Anwält_innen kritisiert und auf die Schippe genommen, durch posing als „the real black block“, mit Roben und Kapuzis. Andere kritisierten das Gesetz durch eine kleine Demonstration die mit geringer TeilnehmerInnenzahl, rein weißen Transparenten, zugeklebten Mündern und einem (wie üblich) martialischen Polizeiaufgebot für Aufmerksamkeit bei den PassantInnen sorgen konnte.

Weniger nach dem Geschmack der Polizei war eine unangemeldete Demonstration, die am frühen [Samstag-]Abend in München Schwabing stattfand. Rund 70 Personen [- eher die Hälfte -] setzten sich kurz vor 19 Uhr an der Münchner Freiheit in Bewegung. Mit Parolen wie »Schluß mit dem deutschen Ordnungswahn – selbstbestimmt statt untertan« und »Wir demonstrieren, wo wir wollen« zogen sie knapp zehn Minuten durch das Viertel, bevor die Polizei mit Blaulicht und Sirene anrückte. Nachdem sich die Demonstration blitzartig aufgelöst hatte, verfolgten mehrere Streifenwagen mutmaßliche Teilnehmer.

Schreibt die Junge Welt über den Abschluss des Aktionstages gegen das neue Versammlungsgesetz. Luzi-M kommentiert die gleiche Aktion etwas weniger optimistisch:

Am frühen Abend gab es noch eine Flash-Mob-artige Spontan-“Demonstration“ in Schwabing statt. Ein Mini-Black Block versammelte sich auf der Hohenzollernstraße hinter einem Fronttransparent und rief einige Parolen, die nur teilweise mi dem Versammlungsgesetz zu tun hatten. Als nach gerade einmal einer Minute die Polizei von hinten nahte, war es mit der zur Schau gestellten Militanz auch schon wieder vorbei und die „Demo“ zerstreute sich. Ob damit irgend etwa vermittelt werden konnte, bleibt unklar.

Fronttranspi der Demo durch Schwabing
Die Frage, was die Mini-Demo vermittelt hat ist berechtigt, gab es doch ausser dem Fronttranspi wenig themenbezogene Vermittlung nach aussen. Das geplante Versammlungsgesetz zielt mit dem sog. „Militanzverbot“ auch darauf, schwarze Blöcke zu verbieten, da liegt es nahe zu zeigen dass mensch sich diese Form der Demo nicht so einfach verbieten lassen wird. Und tatsächlich haben die letzten Monate und auch der vergangene Samstag gezeigt, dass kleinere unangemeldete Demos durchaus machbar sind.
Aber dieser Block vermittelte keine kollektive Stärke: Nicht nach aussen, dafür war er zu klein. Nicht nach innen, dass hat die plötzliche Auflösung der Demo gezeigt. Grundsätzlich ist es ja gut, dass die Leute vorsichtig sind und versuchen sich Kontrollen zu entziehen. Ein bisschen weniger schreckhaft wäre aber auch gegangen, es war ja nicht so, dass ein Kessel unmittelbar bevorgestanden wäre. In dieser Form, und bei so einer paranoiden Stimmung wirkt das „böse“, entschlossene Auftreten absurd, es macht keinen Sinn, und auch keinen Spass.
Die unangemeldeten Mini-Demos sind ein guter Anfang, die Vermittlungsebene ist alerdings noch ausbaufähig. Und dazu gehört auch, dass sich alle Beteiligten überlegen welches Auftreten gerade Sinn macht, und nicht reflexartig zum schwarzen Kapuzi greifen. Der macht oft genug Sinn, z.B. wenn es am ersten Mai nach Nürnberg geht, aber eben nicht immer.

Nürnberg

München fährt am ersten Mai nach Nürnberg, um sich am dortigen revolutionären ersten Mai zu beteiligen und die Nazis zu stoppen – die Franken schaffen das alleine nicht. Eine Beteiligung am Münchner DGB Spektakel wäre peinlich und zwecklos, ein klareres Zeichen setzen wir als radikale Linke durch die Unterstützung der revolutionären 1. Mai Demo in Nürnberg. Warum dieser Naziaufmarsch so relevant ist steht auf der Seite der Antifa NT, Infos darüber was vor Ort abgehen soll findet ihr auf der Nürnberger Mobilisierungsseite.

Die Karawane bittet zum Tanz

Am kommenden Samstag feiert die Karawane München ihr 10 jähriges Bestehen. In dieser Zeit wurde viel erreicht, etwa die ausserordentliche Legalisierung von über hundert von Abschiebung bedrohten togoischen Familien. Das wird gefeiert: Mit mal élevé (sänger irie révoltés | RAGGA/REGGAE/HIPHOP | berlin), microphone mafia (HIPHOP | köln), le braghe corte (SKA | Italien) und ohne falsche Bescheidenheit. Am Samstag, den 19.04, im Orange house / Feierwerk.

Kurdistan Veranstaltung

Was hat sich in den letzten Jahren in den kurdischen Gebieten getan? Wer sind die relevanten politischen Gruppen dort, und welche Gruppen arbeiten z.B. in München dazu? Um diese und andere Fragen soll es am kommenden Mittwoch, den 16.04.08, ab 21:00, bei der Veranstaltung – Vortrag, Film und Diskussion – im Marat gehen.

Frühlingsgefühle

Einen Überblick über Antifa-Termine im Mai in Bayern findet ihr hier. Das München am ersten Mai nach Nürnberg fährt erwähnte ich ja schon.

Instrumentalisierung des Vorfalls in Stollberg auch in München

Am heutigen Donnerstag, den 10.04, veranstalten Münchner Nazis ab 19:30 eine Kundgebung am Richard Strauss Brunnen. Anlass soll ein Vorfall im Rheinländischem Stollberg sein, bei dem ein junger Mann erstochen wurde. Die Nazis instrumentalisieren das Opfer, indem sie es zu einem Kameraden erklären.

Konstruktive Mitarbeit aufgewärmt

In der letzten Zeit äusserten sich ein paar blogs zu speziellen Abschiebeairlines, unter anderem Schatten kontrastieren, Medium und blackone. Grund genug für mich, nochmal dezent auf einen älteren kurzen Artikel von mir hinzuweisen, über die konstruktive Mitarbeit von Amnesty International bei Abschiebungen.

Prozess (mal wieder) – Vertagt!

110 Tagessätze soll R. zahlen, weil er bei einer Kundgebung gegen eine Botschaftsvorführung als Versammlungsleiter angeblich die Auflagen nicht vorgelesen hat, bzw. den Bescheid garnicht dabei hatte. Das geht natürlich garnicht – kommt zum Prozess und stärkt ihm den Rücken, am Donnerstag, den 10.04 um 9:00, im Amtsgericht München (U1 Stiglmeierplatz, Nymphemburgerstr. 16), Saal A224/II. Der Prozess wurde auf den 10.05 vertagt, dann kommt nochmal eine Ankündigung.

Mixed picks #3

عبد القادر (Abdel Kader) dokumentiert einen rassistischen Artikel aus dem antideutschen Käseblatt Prodomo, den Schorsch dann weiter zerpflückt. Endlich braucht mensch nicht mehr die Deutsche Stimme, um zu lesen welch fieser Rassismus von Türken und Arabern gegen Deutsche ausgeübt wird.

Waiting kritisiert fundiert die sog. „Patientenverfügungen“ und beschreibt, was der „Abbruch ärztlicher Massnahmen“ im Einzelfall heissen kann: „Sie konnte also schlucken. Sie wurde nicht mehr mit dem Löffel ernährt, weil der Pflegeaufwand zu hoch war, um das ganz nüchtern zu sagen. Die ärztliche Behandlung, die Magensonde, die man dann anschließend abbrechen konnte, war eigentlich schon Ausdruck schlechter Pflege.

Die Nigerianische Botschaft in Deutschland hat sich zur zentralen Abschiebe-agentur entwickelt. Unterstützt die Kampagne dagegen mit einem Protestfax.

Seit den Newrozfeiern sind einige Jugendliche die sich beteiligten in türkischer Haft, sie sind massiver Folter ausgesetzt und von medizinischer Versorgung abgeschnitten. Infos über einen krassen Fall findet ihr hier. Verbreitet das weiter, und überlegt euch Soli-aktionen, z.B. ein Protestfax an die türkische Botschaft.